JOY COMPANY

DPMA DPMA 1993 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke JOY COMPANY wurde als Wort-Bildmarke am 04.06.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.11.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen J29439
Registernummer 2084655
Anmeldedatum 04. Juni 1993
Veröffentlichungsdatum 31. Dezember 1994
Eintragungsdatum 10. November 1994
Beginn Widerspruchsfrist 31. Dezember 1994
Ende Widerspruchsfrist 31. März 1995
Ablaufdatum 30. Juni 2033

Markeninhaber


49143 Bissendorf
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 12 18 20 21 22 24 28
Möbel, insbesondere Garten-, Freizeit- und Campingmöbel; Kindermöbel, Klappmöbel, Kleinmöbel, Möbel aus Metall, gepolsterte Möbel, Regale, Stühle, Liegestühle, Schaukelstühle, Kinderstühle, Kinderhochstühle, Klappsessel und Klappstühle, Tische, einschließlich Klapptische, Kochtische, Kindertische, Wickeltische, Serviertische und Balkontische, Klappbetten und Liegen, Kinderbetten, Laufställchen und Laufgitter für Kinder, Fußbänke, Sitze, Hocker, Tritthocker, Kissen, Polsterkissen, Luftkissen, Luftmatratzen, Schaukeln für Balkon und Garten, die vorstehenden Waren auch zusammenklappbar sowie zur Verwendung für Campingzwecke, Balkonschirme, Gartenschirme; Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), einschließlich Schaukeln, Wippen, Turngeräten, Tischtennistischen und Heimtrainern; Billardtische; Schlittschuhe, Rollschuhe, Gleitschuhe, Leitern, Zeltpflöcke, Zeltstöcke und Zeltgestänge aus Metall; Rodelschlitten, am Autodach zu befestigende Halterungen, Autodach-Skiträger, Autositze für Kinder; Bügelbretter, Sammelbehälter für Schmutzwäsche, Wäscheständer; Spielwaren und Turn- und Sportgeräte, insbesondere Schaukelstühle, Schaukel- und Schwingpferde, Geh-, Lauf- und Wippgeräte für Kinder, Schaukeln, Kinderspiel- und Kindersport-Fahrzeuge, insbesondere Tretautos, Kinderroller, Kinderdreiräder und sogenannte Kinder-Go-Karts, Skier, Skibindungen und -Stöcke, Schneeschuhe; Zelte, Decken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Januar 2023 202200223777 4 Verlängerung, Verlaengert
23. Februar 2022 202200070910 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Juni 2013 201200231067 4 Verlängerung, Verlaengert
13. Mai 2003 200302834378 Verlängerung, Verlaengert
04. Mai 2001 200102310957 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. November 1994 199401043981 Eintragung, Marke eingetragen
10. November 1994 199401044182 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107429439