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Waren und Dienstleistungen

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Waren aus unedlen Metallen, nämlich Schilder, einschließlich Kennzeichenschilder für Fahrzeuge, Geldkassetten, Glocken; Schlosserwaren und Klein-Eisenwaren; Papierkörbe aus Metall; transportable Bauten und Denkmäler aus Metall; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmeßinstrumente, Modeschmuck, Krawatten- und Anstecknadeln; Etuis für Uhren; Papier, Pappe (Karton) und Waren daraus, nämlich Papierhandtücher, Verpackungsbehälter und -tüten, Druckereierzeugnisse, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren und für Haushaltszwecke; Pinsel; Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte, Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen; selbstklebende Kunststoffolie für Dekorationszwecke; Waren aus Leder, Lederimitationen und Fellen und aus oder mit Fellen verarbeitet sowie Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme, Peitschen, Pferdegeschirr, einschließlich Steigbügel und Sättel und Sattlerwaren; Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen; Packsäcke, Rucksäcke; Reisenecessaires (Lederwaren), Umhängeriemen (Schulterriemen); Riemen für Geschirre, Steigbügel oder für Sättel; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz und Holzersatzstoffen, nämlich Kisten, Werkzeugstiele, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Waren aus Kork, Rohr, Binsen; Kopfkissen; Spiegel für die Innenausstattung und Toilettenspiegel; Schilder (nicht aus Metall); Briefkästen, nicht aus Metall oder Mauerwerk; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Bettdecken aus Papier; Taschentücher aus textilem Material; textile Lederimitationsstoffe; Vliesstoffe (Textilien); Schuhwaren, Miederwaren (sämtliche ausgenommen für othopädische Zwecke) Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke, auch solche aus Leder, Lederimitationen oder aus Pelz, Papierbekleidungsstücke, Sportbekleidung, -schuhe, Fußballschuhe und Stollen hierfür; Teile von Schuhen, nämlich Sohlen, Absätze, Stiefelschäfte; Gleitschützer für Schuhe; Kleidereinlagen, vorgefertigte Kleidertaschen; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Weine, Spirituosen und Liköre; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Milchmischgetränke; Cocktails und Aperitifs auf Spirituosen oder Weingrundlage; weinhaltige Getränke; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert; Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, auch aus Edelmetallen und deren Legierungen; Zigarettenfilter; Streichhölzer; Tabakersatzstoffe (nicht für medizinische Zwecke) auch in Form von Zigarren, Zigaretten, Rauchtabak, Kautabak, Schnupftabak; Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Betrieb eines Campingplatzes; Dienstleistungen eines Altenheimes; Dolmetschen; Photographieren; Übersetzungen; Zimmerreservierung

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	J29211
Registernummer	2044534

Anmeldedatum	07. April 1993
Veröffentlichungsdatum	30. Oktober 1993
Eintragungsdatum	09. September 1993
Beginn Widerspruchsfrist	30. Oktober 1993
Ende Widerspruchsfrist	31. Januar 1994
Ablaufdatum	30. April 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
14. April 2023	202200153089	4	Verlängerung, Verlaengert
20. März 2018	201800086418	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Mai 2013	201300110355	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
16. Mai 2013	201200164175	4	Verlängerung, Verlaengert
16. Mai 2013	201300160474		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
28. April 2004	200403062273		Verlängerung, Verlaengert
23. Oktober 2003	200302945770		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
23. April 2003	200302820175		Widerspruchszeitraum, Marke teilweise geloescht
18. Januar 2001	200102228902		Löschung, Marke teilweise geloescht
09. September 1993	199300945807		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Juni 2024

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Markenvertreter

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