2080674 Logo (DPMA, 25.03.1993)
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Die Deutsche Marke 2080674 wurde als Bildmarke am 25.03.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.10.1994 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Schräge Linien oder Bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | J29174 |
| Registernummer | 2080674 |
| Anmeldedatum | 25. März 1993 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. November 1994 |
| Eintragungsdatum | 13. Oktober 1994 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. November 1994 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Februar 1995 |
| Ablaufdatum | 25. März 2003 |
Markeninhaber
Markenvertreter
81541 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere kosmetische Mittel, Reinigungspräparate einschließlich Reinigungscremes, Feuchtigkeitscremes, Körperlotionen, Gesichtspuder, Lippenstifte, Nagellack, Sonnenöl, parfümierter Talkumpuder, Parfums und Kölnisch Wasser; handbetätigte Werkzeuge, einschließlich Nagelpolierer; Sonnenbrillen, Brillengestelle und Brillenfassungen, Brillenetuis; Juwelierwaren, Schmuckwaren, insbesondere Halsketten, Ohrringe, Armbänder, Anstecknadeln, Ringe, Uhren und Zeitmeßinstrumente; Papierwaren, soweit in Klasse 16 enthalten, und Druckereierzeugnisse, insbesondere Organisationshilfsmittel in gedruckter Form, einschließlich Zubehör für Schreibwaren für den gehobenen Anspruch aus Leder und/oder Lederimitat, nämlich Schreibkladden, Bleistift- und Visitenkartenhalter, Papierablagekästen, Kalender einschließlich Terminkalender aller Art, Adreßbücher, Notizbücher, Schreibtischcaddys; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen einschließlich Dokumententaschen und Handtaschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse, insbesondere Koffer, Aktenmappen und -taschen, Kosmetikkoffer, sowie Kleinlederwaren, insbesondere Brieftaschen, Geldbeutel für Kleingeld und Reisenecessaires (leer); kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), einschließlich Make-up-Bürsten, Bürstenmachermaterial, Putzzeug; Stahlspäne; rohes und teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche einschließlich Bettücher, Kissenbezüge, Tagesdecken, Steppdecken, Bettüberwürfe, Bettbezüge; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. April 2004 | 200403055574 | Löschung, Marke geloescht | |
| 15. Juni 1998 | 199801622856 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 13. Oktober 1994 | 199401035187 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 13. Oktober 1994 | 199401035377 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107429174