bi Logo (DPMA, 08.11.1991)
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Die Deutsche Marke bi wurde als Wort-Bildmarke am 08.11.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.02.1993 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Sektoren von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Rechtecke #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | J27247 |
| Registernummer | 2030134 |
| Anmeldedatum | 08. November 1991 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. März 1993 |
| Eintragungsdatum | 12. Februar 1993 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. März 1993 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juni 1993 |
| Ablaufdatum | 08. November 2001 |
Markeninhaber
Bilbao
ES
Markenvertreter
77716 Haslach
DE
Waren und Dienstleistungen
7
9
17
39
Elektrische Maschinen, nämlich Gleichstrom-, Wechselstrom- und Drehstrommotoren, Gleichstrom-, Wechselstrom- und Drehstromgeneratoren, sogenannte Lichtmaschinen und Dynamos; Einzelteile für elektrische Maschinen, nämlich Gehäuse und Anschlußkästen, Rotoren, Statoren, Rotor- und Statorwicklungen; stationäre Turbinen; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente für die Stark- und Schwachstrom- und Nachrichtentechnik, zur Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung, Steuerung und Verteilung von elektrischer Energie, sowie von Daten und Nachrichten, nämlich Voltmeter, Amperemeter, Wattmeter, Zeit- und Gesprächszähler, Strompfad- und Phasenanzeiger, Datenspeicher auch in Verbindung mit den vorgenannten Apparaten und Instrumenten, manuelle und computergesteuerte Ringsteueranlagen, nachrichtentechnische Übertragungsgeräte für Daten und Sprache, nämlich Telefone, Telefaxgeräte, Telexgeräte, Sender und Empfänger; Schalttafeln; Verteilertafeln und -schränke; Schalter; Sicherungen; Drähte und Kabel, mit und ohne Isolation; Sicherungen; Widerstände; Kompensationskondensatoren und -spulen; Isolatoren für die Stark- und Schwachstromtechnik; gedruckte Schaltungen; Stecker; Apparate und Instrumente zur Fernsteuerung von Bearbeitungsmaschinen, nämlich Steuercomputer, elektromechanische Programmsteuergeräte; maschinenlesbare elektronische und mechanische Datenträger; Lagerung, Verpackung, Transport und Zustellung der vorgenannten Waren gegen Entgelt für Dritte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Dezember 2002 | 200202729631 | Löschung, Marke geloescht | |
| 12. Februar 1993 | 199300904977 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 12. Februar 1993 | 199300905058 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107427247