ISI

DPMA DPMA 1991 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ISI wurde als Wort-Bildmarke am 24.09.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.05.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #26.01.01

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen J27035
Registernummer 2064464
Anmeldedatum 24. September 1991
Veröffentlichungsdatum 15. Juni 1994
Eintragungsdatum 10. Mai 1994
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juni 1994
Ende Widerspruchsfrist 15. September 1994
Ablaufdatum 30. September 2011

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Maschinen und Werkzeuge, nämlich maschinell und/oder handbetätigte Klemmen für zusammengesetzte Kraftwirkung und Zurückziehbewegungen; flüssigkeitsbetriebene Kraftkeilklemmen; Industrie-Stoßdämpfer für Maschinen; modulare Automations-Übergabeeinheiten für Drehmaschinen, im wesentlichen bestehend aus Förderapparaten, Automobil-Fertigungsstraßen und Geschirrfertigungsstraßen, im wesentlichen bestehend aus Förderapparaten; Maschinenteile, nämlich Werkstückgreifköpfe, Klemmen, Vakuumköpfe und Teile davon; Klemmaktivierungsgeräte für Werkstückgreifwerkzeuge; flache und gerade Heber für Werkstücke als Maschinenteile; Dreh- und Wendegeräte für Werkstücke und Werkstückgreifer; Luftstrompisten für Werkzeugmaschinen; Roboter; vertikale Positioniergeräte und Preßbügel für Werkstückübergabevorrichtungen als Maschinenteile; Bremsen für Werkzeugmaschinen; Geräuschdämpfer für Entlüftungen als Maschinenteile; Venturi-Vakuumerzeuger für Werkstückheber; Automations-Rollen für Werkstückförderer; elektrische Schalter-Steuerungen und CNC-Steuerungen für die genaue Positionierung und Steuerung für Industrieroboter

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Juni 2012 201200199984 5f Löschung, Marke geloescht
30. Oktober 2001 200102434680 Verlängerung, Verlaengert
10. Mai 1994 199400997150 Eintragung, Marke eingetragen
10. Mai 1994 199400997246 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107427035