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Die Deutsche Marke LIONS wurde als Wortmarke am 01.03.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.05.1992 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | J26129 |
| Registernummer | 2014400 |
| Anmeldedatum | 01. März 1991 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Juni 1992 |
| Eintragungsdatum | 21. Mai 1992 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Juni 1992 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. September 1992 |
| Ablaufdatum | 31. März 2031 |
Markeninhaber
Oak Brook Ill.
US
Markenvertreter
85354 Freising
DE
Waren und Dienstleistungen
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Waren aus unedlen Metallen, nämlich Schilder, einschließlich Kennzeichenschilder für Fahrzeuge, Geldkassetten, Glocken; Schlosserwaren und Klein-Eisenwaren; Papierkörbe aus Metall; transportable Bauten und Denkmäler aus Metall; Edelmetalle und deren Legierungen, sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmeßinstrumente, Modeschmuck, Krawatten- und Anstecknadeln; Etuis für Uhren; Papier, Pappe (Karton) und Waren daraus, nämlich Papierhandtücher, Verpackungsbehälter und -tüten, Druckereierzeugnisse, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren und für Haushaltszwecke; Pinsel; Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte, Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen; selbstklebende Kunststoffolie für Dekorationszwecke; Waren aus Leder, Lederimitationen und Fellen und aus oder mit Fellen verarbeitet sowie Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme, Peitschen, Pferdegeschirr einschließlich Steigbügel und Sättel und Sattlerwaren; Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen; Packsäcke, Rucksäcke; Reisenecessaires (Lederwaren), Umhängeriemen (Schulterriemen); Riemen für Geschirre, Steigbügel oder für Sättel; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Kisten, Werkzeugstiele, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Waren aus Kork, Rohr, Binsen; Kopfkissen; Spiegel für die Innenausstattung und Toilettespiegel; Schilder (nicht aus Metall); Briefkästen, nicht aus Metall oder Mauerwerk; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Bettdecken aus Papier; Taschentücher aus textilem Material; textile Lederimitationsstoffe; Vliesstoffe (Textilien); Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke, auch solche aus Leder, Lederimitationen oder aus Pelz; Papierbekleidungsstücke; Sportbekleidung, -schuhe, Fußballschuhe und Stollen hierfür; Teile von Schuhen, nämlich Sohlen, Absätze, Stiefelschäfte; Gleitschützer für Schuhe; Kleidereinlagen, vorgefertigte Kleidertaschen; Miederwaren; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Weine, Spirituosen und Liköre; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Milchmischgetränke; Cocktails und Aperitifs auf Spirituosen oder Weingrundlage; weinhaltige Getränke; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Physikers; Dienstleistungen eines Chemikers; Dolmetschen; Erstellen von technischen Gutachten; Photographieren; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Übersetzungen; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. März 2021 | 202000104472 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 20. März 2018 | 201800086365 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. September 2011 | 201100305654 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 08. September 2011 | 201000316689 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 11. April 2011 | 201100072547 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 11. April 2011 | 201100129701 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 23. März 2001 | 200102282089 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 28. Dezember 2000 | 200002216385 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 21. Mai 1992 | 199200859778 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 9999107426129