JECO Logo (DPMA, 14.09.1990)
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Die Deutsche Marke JECO wurde als Wort-Bildmarke am 14.09.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.04.1993 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Überschneidende Buchstaben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | J25575 |
| Registernummer | 1187429 |
| Anmeldedatum | 14. September 1990 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Mai 1993 |
| Eintragungsdatum | 06. April 1993 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Mai 1993 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. August 1993 |
| Ablaufdatum | 30. September 2010 |
Markeninhaber
Saitama
JP
Markenvertreter
71065 Sindelfingen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Meßfühler zum Ermitteln der Beschleunigung, des Horizonts, der Neigung von Fahrzeugen um ihre Längs- und Querachse, der Durchfurchungstiefe, des Azimuths auf magnetische Weise, der Drehzahl für den Geschwindigkeitsmesser, des Radeinschlags, des Drehmoments, der Winkelgeschwindigkeit, der Durchflußmenge von Kraftstoff oder Öl, des Drucks von Flüssigkeiten und Gasen, des Kraftstoffniveaus, der Bodenfreiheit eines Landfahrzeugs, von Regentropfen, der Geschwindigkeit, der Temperatur, der Tageskilometer; Navigationsgeräte, Kilometerzähler, Kraftstoffniveau-Messer, Azimuth-Messer, Geschwindigkeitsmesser, Ganglageanzeigen, Verstellglieder für Klimaanlagen, Verstellglieder für Luftklappen von Klimaanlagen, Motoren zur Einstellung der Kanäle bei Klimaanlagen, Überwachungsgeräte für Leuchtmittel, Armaturenbrett-Schalter für Heizung, Verstellglieder für Stoßdämpfer, Türschließer, Sitzversteller, Servolenkungs-Verstellglieder, Fensterheber, Außenspiegel-Verstellglieder, Anti-Schlupf-Verstellglieder, Stellmotoren zur Verstellung der Andruckkraft von Scheibenwischern, Stellmotoren für die elektrische Verstellung des Steuerrads, Stellmotoren für die elektrische Lenkung, Stellmotoren für die Änderung des Öldrucks, Stellmotoren zur Steuerung des Luft/Kraftstoff-Verhältnisses, Stellmotoren zur Türverriegelung, Motoren für den Türventilator, Heck-Scheibenwischer, Türventilatoren, Einparkhilfen (am Kraftfahrzeug auf der Beifahrerseite vorne und hinten angebrachte Sensoren zum Einparken beispielsweise in Garagen), Verhältniskreisel für 4-Rad-Lenkung, Armaturenbretter, motorisch betriebene Getriebe zum Öffnen und Schließen von Kofferräumen, automatische Sonnenblenden, Scheibenwaschpumpen, Steuerungen gegen das Durchdrehen von Rädern, elektromagnetische Ventile für Scheibenwaschanlagen, Relais für Intervall-Scheibenwischer, Warnanzeigen, Geräte zum Verhindern des Austretens von Kraftstoffdämpfen, Abblendspiegel; sämtliche vorgenannten Waren als Teile von Landfahrzeugen; Barometer für die Wettervorhersage
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Mai 2011 | 201100189488 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 16. Dezember 2008 | 200800862977 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Juli 2000 | 200002110999 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 06. April 1993 | 199300916367 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 06. April 1993 | 199300916563 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107425575