judo Wasser-Aufbereitung

DPMA DPMA 1985 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke judo Wasser-Aufbereitung wurde als Wort-Bildmarke am 31.12.1985 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.10.1986 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen J20631
Registernummer 1097835
Anmeldedatum 31. Dezember 1985
Veröffentlichungsdatum 29. November 1986
Eintragungsdatum 17. Oktober 1986
Beginn Widerspruchsfrist 29. November 1986
Ende Widerspruchsfrist 02. März 1987
Ablaufdatum 31. Dezember 2025

Markeninhaber

JUDO Wasseraufbereitung GmbH

71364 Winnenden
DE

Markenvertreter

Kohler Schmid Möbus Patentanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
70563 Stuttgart DE

Waren und Dienstleistungen

1 7 9 11
Rückspül-Schutzfilter im wesentlichen bestehend aus Filtergehäuse mit eingebautem Siebeinsatz aus Edelstahl, zur Reinigung von Trinkwasser mit Dauerfiltereinsätzen; Dosierpumpen im wesentlichen bestehend aus Impulswasserzähler, Kolbendosierpumpe mit Vorratsbehälter und Proportionalsteuerungsgeräten; Enthärtungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Filterbehältern mit Ionenaustauscherharz, Salzlösebehälter und Regenerationsautomatik zur Enthärtung von eisen- und manganfreiem Trinkwasser; Schwimmbadfilteranlagen im wesentlichen bestehend aus Druckbehältern aus Stahl oder Kunststoff mit einer Kiesfüllung, zentralen Steuerventilen für die Reinigung, sowie Schaltkästen zum vollautomatischen Betrieb und zur Reinigung vom Schwimmbadwasser; Vollentsalzungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Druckbehältern mit Kationen- und Ionenaustauscherharz, kompletten Bedienungsbatterien mit manuellen oder automatischen Ventilen und Elektroschaltschränken und Kontrollgeräten für die Vollentsalzung von Wasser; Umkehrosmoseanlagen, im wesentlichen bestehend aus Modulen mit Hohlfasern aus Kunststoff, Hochdruckpumpen und Armaturen und Kontrollgeräten zur Entsalzung des Wassers nach dem Prinzip der Umkehrosmose

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. März 2017 201700060753 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Januar 2016 201400473727 4 Verlängerung, Verlaengert
27. August 2015 201520211782 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Februar 2006 200603521546 Verlängerung, Verlaengert
27. November 1997 199701473096 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Oktober 1986 198600578986 Eintragung, Marke eingetragen
17. Oktober 1986 198600579143 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107420631

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