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Die Deutsche Marke INNOCHEM wurde als Wortmarke am 15.06.1979 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.02.1988 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | J15292 |
| Registernummer | 1117493 |
| Anmeldedatum | 15. Juni 1979 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. März 1988 |
| Eintragungsdatum | 04. Februar 1988 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. März 1988 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Juni 1988 |
| Ablaufdatum | 15. Juni 1999 |
Markeninhaber
Markenvertreter
20354 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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formulierte Fertigprodukte für den gewerblichen Bereich, ohne Ausdehnung auf chemische und pharmazeutische Roh- und Wirkstoffe, nämlich chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; formulierte Fertigprodukte für den gewerblichen Reinigungs- und Pflegebereich, einschließlich Arztpraxen, Krankenhäuser, Pflege-, Alters- und Jugendheime, ohne Ausdehnung auf chemische und pharmazeutische Roh- und Wirkstoffe, nämlich nicht für den menschlichen Körper bestimmte Desinfektionsmittel; auch für die Verwendung auf den menschlichen Körper geeignete Insektenvertilgungsmittel und -vertreibungsmittel (ausgenommen solche zur oralen und/oder intravenösen oder muskulären Anwendung); pilztötende Mittel, keimtötende Mittel, Deodorantien, Mittel zur Verbesserung und Reinigung der Luft; kleine Haushaltsgegenstände und kleine Haushaltsbehälter, nicht aus Edelmetall oder damit plattiert, Schwämme, Bürsten (ausgenommen Pinsel), Instrumente und Materialien für Reinigungszwecke; Emulsionen, Beschichtungen und Überzüge für landwirtschaftliche Erzeugnisse in der Form von flüssigen Kunststoffen zum Schutz vor mechanischen Einwirkungen; chemische Zwischenerzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich Wachse, natürliche und künstliche Harze, insbesondere Polymere ausschließlich zur Rezeptur (Formulation) und/oder Herstellung von sowie als Additive für Farben, Tinten, Tuschen, Anstrich- und Beschichtungsstoffen sowie Schmiermitteln; Antibeschlagmittel, Mittel zum Entfernen von Beschlag, Scheidflüssigkeiten, nicht als Öl; Farben, Firnisse, Emaillen, Lacke, Mittel zum Versiegeln von Fußböden, insbesondere aus Holz oder Stein, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel, Schutzmittel in Form von Anstrichfarben; Putz-, Polier-, Schauer- und Schleifmittel; Bleich- und Waschmittel, Fleckentfernungsmittel, Farbentfernungsmittel, Firnisentfernungsmittel; Seifen, ausgenommen medizinische Seifen; desinfizierende Seifen, Reinigungsmittel und Detergentien (soweit in Klasse 3 enthalten), Bohnerwachs, Wachsentfernungsmittel, Schutzmittel in Form von Poliermitteln; technische Öle und Fette (keine Speiseöle und -fette und keine ätherischen Öle); Schmiermittel; Staubbindemittel, Mittel zum Kühlen beim Schneiden und/oder Schleifen in Form von Ölen, Zusätze (Additive) zu Schmiermitteln, technische Wachse für industrielle Zwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Januar 2001 | 200102235451 | Löschung, Marke geloescht | |
| 15. Juni 1989 | 198900697266 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 04. Februar 1988 | 198800632769 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 04. Februar 1988 | 198800632816 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107415292