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Waren und Dienstleistungen

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Kosmetische Mittel zur Verhinderung der Schweißbildung; Parfümerien; nichtmedizinische Toilettenpräparate; kosmetische Präparate; nichtmedizinische Zahnreinigungspulver, Zahnpasten, Mundwasser; Shampoos und Seifen; wissenschaftliche Apparate und Instrumente zur Forschung in Laboratorien; Vermessungsapparate und -instrumente; Signal- und Unterrichtungsapparate und -instrumente; Schifffahrtsapparate und -instrumente, nämlich Rettungsringe, Schwimmwesten und Anzeigeinstrumente, nämlich Windmesser, Geschwindigkeitsmesser, Sextanten, Krängungsmesser für Boote und Jachten; photographische, optische und Filmapparate und -instrumente, nämlich photographische Aufnahme-, Projektions-, Vergrößerungs- und Reproduktionsgeräte, Kameragehäuse, Objektive, Lupen, Fernrohre, Feldstecher, Ferngläser, Teleskope, Mikroskope, Stative, Blitzlichtgeräte, Belichtungsmesser, Entfernungsmesser, Diaprojektoren und Diabetrachtungsgeräte; Meßapparate und -instrumente, nämlich Barometer, Thermometer, Feuchtigkeitsmesser und Kompasse; elektrische Apparate und Instrumente, nämlich Fernsehgeräte, Rundfunkgeräte, elektrische Verstärker, Funkgegensprechgeräte, Plattenspieler, Plattenwechsler, Plattenspielerchassis, Rundfunkgeräte mit Plattenspieler kombiniert, Tonaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, Mikrofone, Lautsprecherboxen, Kopfhörer; Tonträger, nämlich Schallplatten, Tonbänder und Tonbandkassetten; Bildträger, nämlich belichtete Tonfilme und Videobänder, auch in Kassettenform, Bildplatten; Feuerlöschgeräte; Raucherartikel, nämlich Aschenbecher, Feuerzeuge, Zigaretten- und Zigarrenhalter, Tabakkästchen, Tabakgefäße, Pfeifenständer, Pfeifenbestecke, Zigarrenabschneider, Zigaretten- und Zigarrenetuis und -behälter; Armbanduhren und Uhren; alle vorgenannten Gegenstände aus Edelmetall oder mit Edelmetall überzogen; Tagebücher; Schreibwaren, insbesondere Füllfederhalter, Kugelschreiber, Schreibstifte, Drehbleistifte; Spielkarten; Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucksachen, einschließlich Zeitschriften und Zeitungen, Bücher, Posters, Photographien; Klebstoffe (für Papier- und Schreibwaren); Abziehbilder; Leder und Lederimitationen sowie Gegenstände hieraus, nämlich Brieftaschen, Geldbörsen, Geldscheintaschen, Handtaschen, Hüllen und Taschen für Kreditkarten, Führerscheine, persönliche Dokumente, Ausweispapiere, Fahrkarten, Gepäckscheine, Notizbücher und für Publikationen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Taschen aus Sackzeug, insbesondere aus Hanf oder Jute; kleine Utensilien für den Bargebrauch, nämlich ganz oder teilweise aus Glas, Porzellan, Keramik oder Metall bestehende Schalen, Schüsseln, Kannen, Krüge, Becher, Trinkbecher, Trink- und Ziergläser, Teller, Flaschenkühler, Untersetzer, Aschenbecher, tragbare Behälter, Flaschenöffner, Korkenzieher, Eiskübel; Seile; Netze, nämlich Fischernetze, Moskitonetze, Gepäcknetze, Sicherheitsnetze, Sportnetze für Ballspiele (z.B. für Tennis, Tischtennis, Squash); Sonnenzelte, Planen, Segel; Textilwaren, nämlich Servietten, Tischdecken, Vorhänge, Kissenüberzüge, Tischläufer, Handtücher, Badetücher, Waschlappen, soweit in Klasse 24 enthalten; Wimpel und Flaggen; Bekleidungsstücke, einschließlich Stiefel, Schuhe und Hausschuhe; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (mit Ausnahme von Bekeidungsstücken); Modellfahrzeuge als Spielzeuge; Weine, Spirituosen und Liköre; Raucherartikel, nämlich Aschenbecher, Feuerzeuge, Zigarren- und Zigarettenhalter, Tabakkästchen, Tabakgefäße, Pfeifenständer, Pfeifenbestecke, Zigarrenabschneider, Zigarren- und Zigarettenetuis und -behälter; alle vorstehenden Waren aus unedlen Metallen oder mit unedlen Metallen überzogen; Streichhölzer

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	J13748
Registernummer	1003940

Anmeldedatum	22. Dezember 1977
Veröffentlichungsdatum	14. August 1980
Eintragungsdatum	26. Juni 1980
Beginn Widerspruchsfrist	14. August 1980
Ende Widerspruchsfrist	14. November 1980
Ablaufdatum	31. Dezember 2007

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
15. September 2008	200800693684	5f	Löschung, Marke geloescht
20. August 1998	199801660443		Verlängerung, Verlaengert
26. Juni 1980	198000381522		Eintragung, Marke eingetragen
26. Juni 1980	198000381581		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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