Hessen à la carte

DPMA DPMA 1994 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Hessen à la carte wurde als Wort-Bildmarke am 20.10.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.05.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Inschriften in anderen Zeichen & Lautschrift

Markendetails Letztes Update: 25. Juni 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen H73589
Registernummer 2906751
Anmeldedatum 20. Oktober 1994
Veröffentlichungsdatum 14. August 1995
Eintragungsdatum 23. Mai 1995
Beginn Widerspruchsfrist 14. August 1995
Ende Widerspruchsfrist 14. November 1995
Ablaufdatum 31. Oktober 2024

Waren und Dienstleistungen

9 16 38 41
Bespielte magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton und/oder Bild; codierte Telefonkarten; Spielprogramme für Computer; Waren der Unterhaltungselektronik, nämlich Radio- und Fernsehempfänger, Ton- und/oder Bildaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, auch tragbar und für digitale Bild- bzw. Tonsignale; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Briefpapier, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Plakate (Poster), Transparente, Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber, auch selbstklebend; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke; Veranstaltung und Verbreitung von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen über drahtlose oder drahtgebundene Netze; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie von Sportwettbewerben Betrieb einer Diskothek, nämlich Musikdarbietungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Juni 2024 202400219596 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Juni 2015 201520090994 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
15. Juni 2015 201400173089 4 Verlängerung, Verlaengert
14. Januar 2015 201400445463 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
14. Januar 2015 201500012323 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
20. April 2010 201000338649 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. August 2006 200603741823 4 Verlängerung, Verlaengert
30. August 2004 200403143759 Löschung, Marke teilweise geloescht
11. Juni 2004 200403094138 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
27. März 2000 200002027453 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Mai 1995 199501091294 Eintragung, Marke eingetragen
23. Mai 1995 199501091403 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 9999107273589