AIP

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke AIP wurde als Wort-Bildmarke am 11.08.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.05.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrate #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen H73064
Registernummer 2906690
Anmeldedatum 11. August 1994
Veröffentlichungsdatum 14. August 1995
Eintragungsdatum 22. Mai 1995
Beginn Widerspruchsfrist 14. August 1995
Ende Widerspruchsfrist 14. November 1995
Ablaufdatum 11. August 2004

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 7 11 42
Maschinelle Ausrüstungen und deren Teile zur Abwasserbehandlung, nämlich Schneckenrohrförderer, Schneckenförderer, Hebewerke, Einlaufwerke, Rechen, Becken aus Metall und nicht aus Metall, Räumer, Tauchwände, Überlaufschwellen; Stahlbauelemente und -teile, nämlich Leitern, Podeste, Laufstege, Arbeitsbühnen, Geländer, Abdeckungen, Rinnen und Rohre aus Metall, sowie daraus gebildete Leitungen, sämtliche Waren zur Ausrüstung für Abwasserbehandlungsanlagen; Anlagen für die Behandlung und Weiterbearbeitung metallurgischer Erzeugnisse, im wesentlichen bestehend aus Pfannen, Pfannenwagen, Kokillenputzmaschinen, Warmhalteöfen, Kühlbetten, Sortier-, Transport- und Stapelanlagen; Arbeiten eines Ingenieurbüros, nämlich Bau- und Konstruktionsplanung für Leistungen welche über die Leistungen eines Anbieters der verzeichneten Waren hinausgehen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Juni 2005 200503356892 Löschung, Marke geloescht
02. Juli 2003 200302869340 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Mai 1995 199501090936 Eintragung, Marke eingetragen
22. Mai 1995 199501091190 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107273064