DIBS

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke DIBS wurde als Wortmarke am 30.06.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.08.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen H72659
Registernummer 2074883
Anmeldedatum 30. Juni 1994
Veröffentlichungsdatum 30. September 1994
Eintragungsdatum 11. August 1994
Beginn Widerspruchsfrist 30. September 1994
Ende Widerspruchsfrist 30. Dezember 1994
Ablaufdatum 30. Juni 2004

Waren und Dienstleistungen

9 16 25 28
Elektrische, elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; wissenschaftliche Apparate und Instrumente; Verkaufsautomaten, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; optische Bildbetrachter mit dreidimensionalen graphischen Darstellungen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Heimcomputer, Pufferspeicher, Computerchips, -disks, -kabel, -diskettenlaufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, -sichtgeräte und andere Peripheriegeräte für Computer; Computerspielausrüstungen, bestehend aus Speicherdisketten, Handreglern und Fernsehspielgerät; Video-, Computer- und andere elektronische Spiele zum Anschluß an Fernsehgeräte, Spiel- und Unterhaltungeautomaten, einschließlich Flipperspiele, Video- und Computerspiele (auch jeton- oder münzbetätigt); Teile aller vorgenannten Waren, Zubehör für Heimcomputer, Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische und elektrotechnische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Module, Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder sowie andere auf maschinenlesbare Datenträger aufgezeichnete Programme, soweit in Klasse 9 enthalten; belichtete Filme, insbesondere Kino- und Spielfilme; bespielte und unbespielte Ton- und/oder Bildträger (ausgenommen unbelichtete Filme), insbesondere Kartuschen und Kassetten, Schallplatten, Compact-Disks, Tonbänder und -kassetten, Magnetaufzeichnungsträger, Videobänder, Videokassetten; dekorative Magnete; Brillen, Sonnenbrillen; Brillenetuis, Brillenketten, -schnüre, -gläser und -fassungen; Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Comic-Hefte und -bücher, Sketchbücher, Bildromane, Spiel- und Aktivitätsbücher, Mal- und Hobbybücher, Bastelbücher, Posterbücher; Bücherstützen, Buchhüllen, Buchkassetten; Fotografien, auch mittels Computer hergestellte, Poster; Ausschneidefiguren und Dekorationen aus Pappe, Schreibwaren, Post- und Grußkarten, Tauschkarten, Briefpapier und Briefumschläge, Briefmarken, Namensschildchen und Etiketten aus Papier oder Pappe, Notizbücher, Tagebücher, Notizzettel, Notiztafeln, Adressenbücher, Briefmappen, Aktendeckel, -mappen und -hefter, Folien-Lochverstärker, Kalender, Ringbücher, Hefte, Studentenplaner, Alben, Sammelbücher, Briefbeschwerer, Brieföffner, Schreibunterlagen, Tischordner (Behälter für Schreib- und Büroutensilien); Lineale, Radiergummis, Hefter, Heft- und Büroklammern, Bücher- und Lesezeichen; Schnittmuster und Zeichenschablonen; Abziehbilder und Applikationen (auch solche aus PVC und solche zum Aufbügeln und als vorübergehende Tätowierung), Rubbelbilder, Papier- und PVC-Aufkleber, Papiertüten, -taschen, -beutel; Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier oder Pappe; Partyartikel aus Papier und/oder Pappe, nämlich Luftschlangen, Fähnchen, Wimpel, Tischdekorationen, Servietten, Tischdecken, Platzdeckchen; Schreibtafeln, Kreide, Klebstoffe für Papierwaren und Haushaltszwecke, Schreibgeräte, Markierstifte, Etuis für Schreib-, Mal- und Zeichenutensilien, Schüleretuis gefüllt mit Markierstiften, Füllhaltern, Kugelschreibern, Bleistiften, Linealen, Radiergummis und Notizzetteln; Bleistiftdosen und -behälter, Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer und -aufstecker, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, Pinsel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Hobbykästen mit Beschäftigungsmaterial für Malzwecke; Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel), soweit in Klasse 16 enthalten; Abrollgeräte für Klebebänder, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke; Stempel, Stempelfarben und -kissen, Tinten; Bekleidungsstücke einschließlich Oberbekleidungsstücke, Kostüme zum Verkleiden, Nachtwäsche, Strumpfwaren, Bade-, Strand- und Sportbekleidungsstücke, Unterbekleidungsstücke, Kinderlätzchen, Schürzen, Gürtel, Hosenträger, Handschuhe; Kopfbedeckungen, Partyhüte; Schuhwaren; piele und Spielzeug, auch elektronische, insbesondere tragbare elektronische Spielgeräte, Computer- und Videospielgeräte (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehgeräte), Spielprogrammkassetten, -disketten, -bänder, -kartuschen und -platten und Handregler (Joysticks) für die vorgenannten Spielgeräte, funk- oder ferngesteuertes Spielzeug, Bauklötze und -steine für Spielzwecke, Puppen, Puppenkleidung, Tragetaschen für Puppen, Puppenwagen, Miniaturfahrzeuge, Spielzeug-Hubschrauber und -Flugzeuge, Flugscheiben, Spielzeug aus Plüsch oder Textilmaterial, Handpuppen, Marionetten, Kleinkinderfahrzeuge, Zug-Sets und Zielsets als Spielzeug, Puzzles, Puzzlespiele, aufblasbares Spielzeug und Ballons, Party-Tuten aus Papier (Scherzartikel); Spielzelte für Kinder, Masken zum Verkleiden, Spielkosmetik für Kinder, Spielzeug-Rasiersets, Drachen, Murmeln, Flipperspiele, Wasser- und Badespielzeug, Wasser- und Spielzeugpistolen, Aktionsfiguren und Tragebehälter dafür, Spielzeug-Spardosen, Brettspiele; Hobby- und Modellbaukästen mit Beschäftigungsmaterial für Spielzwecke; Rollschuhe, Rollbretter, Schlittschuhe; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Juni 2005 200503337061 Löschung, Marke geloescht
11. August 1994 199401021602 Eintragung, Marke eingetragen
11. August 1994 199401021660 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107272659