HUGHES Logo (DPMA, 24.03.1994)
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Die Deutsche Marke HUGHES wurde als Wort-Bildmarke am 24.03.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.01.1995 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | H71903 |
| Registernummer | 2089441 |
| Anmeldedatum | 24. März 1994 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Februar 1995 |
| Eintragungsdatum | 11. Januar 1995 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Februar 1995 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Mai 1995 |
| Ablaufdatum | 31. März 2014 |
Markeninhaber
El Segundo Calif.
US
Markenvertreter
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik, insbesondere Antennen und deren Teile; Computer, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild und Daten; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; mechanische, pneumatische, optische und magnetische Steuerinstrumente und -geräte und daraus zusammengestellte Steuervorrichtungen; elektronische und optische Anzeigevorrichtungen im wesentlichen bestehend aus selbstleuchtenden und beleuchteten Anzeigeelementen sowie Steuerung hierfür; Detektoren; mit elektronischen und elektrooptischen Bauteilen bestückte Waffen und Waffensysteme; Feuerunterdrückungs- und Löschsysteme, im wesentlichen bestehend aus elektronischen Steuerschaltkreisen, Sensoren, elektrisch betätigbaren Ventilen und mit Löschmitteln gefüllten Behältern; elektronische Leitsysteme, im wesentlichen bestehend aus Steuerschaltkreisen, Sensoren und elektrisch betätigten Stellantrieben; Bildwiedergabe- und Projektionsapparate, insbesondere für Windschutzscheiben und Helmvisiere; Laser für militärische und sonstige, jedoch nicht für medizinische Zwecke, und Teile davon; Mikrowellengeräte (soweit in Klassen 9 und 13 enthalten) für den Einsatz in der Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik, sowie für den militärischen und medizinischen Bereich bestimmt; Navigationsgeräte; Energieversorgungseinheiten, nämlich Notstromaggregate, Netzteile, Batteriespeicher, photovoltaische Stromerzeugungsapparate; Antriebsvorrichtungen, nämlich Elektro-, Verbrennungs- und Raketenmotoren, auch für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Radar und Radarapparate; Satelliten und deren Teile; Simulationsgeräte; elektronische Spurfolgungsgeräte; Testgeräte; elektromechanische Flugsimulationsgeräte; elektronische Waffenleitgeräte; elektronische Halbleiterelemente einschließlich Transistoren und hochintegrierten Schaltungen; gedruckte Schaltungen; elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalt- und Verteilungstafeln, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger; Zeitschalter; thermische gesteuerte Geräte für militärische, medizinische, elektrische und elektronische Zwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Dezember 2014 | 201400449944 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 22. Januar 2013 | 201300019673 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Dezember 2012 | 201200405796 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Dezember 2012 | 201200405796 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Dezember 2010 | 201000665108 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Juli 2004 | 200403119759 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 29. Februar 2000 | 200002009727 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 09. Februar 2000 | 200090019671 | RAW: Berichtigung | |
| 30. April 1999 | 199901816590 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 11. Januar 1995 | 199501055870 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 11. Januar 1995 | 199501056019 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107271903