2053696

DPMA DPMA 1993 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 2053696 wurde als Bildmarke am 24.09.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.01.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Tropfen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Ein Brief

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen H70508
Registernummer 2053696
Internationale Marke Nr. IR617742, 20. Juli 2024
Anmeldedatum 24. September 1993
Veröffentlichungsdatum 28. Februar 1994
Eintragungsdatum 07. Januar 1994
Beginn Widerspruchsfrist 28. Februar 1994
Ende Widerspruchsfrist 30. Mai 1994
Ablaufdatum 24. September 2003

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 9 11 37 42
Anlagen für die Wasseraufbereitung durch Enthärtung, Entcarbonierung, Entsalzung und Nitrateliminierung; Anlagen für die Abwasserbehandlung durch Cyanidoxydation, Chromatreduktion, Nitritoxydation oder -reduktion, Neutralisation, Schwermetallfällung, Fällung von Anionen wie Fluoride, Sulfate oder Phosphate; Anlagen für die Abwasserbehandlung durch Sedimentation und Flotation; Anlagen für die Schlammentwässerung durch Filtration; Recyclinganlagen für die Metallrückgewinnung durch Elektrolyse, Ionenaustausch und selektiver Fällung; Recyclinganlagen für Aktivbäder durch Ionenaustausch, insbesondere zur Regenerierung von Beiz-, Eloxal-, Chromsäure- und Chromatierbädern, durch Adsorption und Ultrafiltration, Recyclinganlagen für die Realisierung abwasserarmer Spülprozesse durch Verdunstung; Apparate für die Dosierung von Chemikalien, Pumpstationen; Installations-, Montage-, Bau-, Reparatur, Instandhaltungs- und Wartungsarbeiten für Anlagen der Wasseraufbereitung, der Abwasserbehandlung und den Umweltschutz; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Planungs-, Entwicklungs-, Konstruktions-, Versuchs- und Erprobungsarbeiten, technische und ökonomische Beratung sowie Erstellen von technischen Gutachten für Verfahren und Anlagen der Wasseraufbereitung, der Abwasserbehandlung und den Umweltschutz; Dienstleistungen eines Chemikers, insbesondere Durchführung von Analysen zur Wasser- und Abwasserkontrolle

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. September 2004 200403160224 Löschung, Marke geloescht
07. Oktober 2002 200202676924 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. September 1994 199401028403 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht
07. Januar 1994 199400969793 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 9999107270508