DSS – Infos zur Marke Nr H70259 (DPMA, 10.08.1993)

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Die Deutsche Marke DSS wurde als Wort-Bildmarke am 10.08.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.10.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Antennen, Satellitenschüsseln; Masten, Pfosten oder Leitungen für Telefon oder Elektrizität #Buchstaben oder Ziffern, die einen Menschen oder einen Teil des menschlichen Körpers, ein Tier oder einen Teil des Körpers eines Tieres, eine Pflanze, einen Himmelskörper, ein Naturphänomen oder einen Gegenstand darstellen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	H70259
Registernummer	2080783

Anmeldedatum	10. August 1993
Veröffentlichungsdatum	30. November 1994
Eintragungsdatum	13. Oktober 1994
Beginn Widerspruchsfrist	30. November 1994
Ende Widerspruchsfrist	28. Februar 1995
Ablaufdatum	21. April 1999

Markeninhaber

Inc. Hughes Communications

El Segundo Calif.
US

Markenvertreter

Kuhnen & Wacker Patent- und Rechtsanwaltsbüro

85354 Freising DE

Waren und Dienstleistungen

9 Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Nachrichtensatellitenübertragungsgeräte und zugehörige Datenverarbeitungsprogramme

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
08. Juni 1999	199901840803		Löschung, Marke geloescht
13. Oktober 1994	199401035296		Eintragung, Marke eingetragen