HS

DPMA DPMA 1993 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke HS wurde als Wort-Bildmarke am 29.07.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.07.1994 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Flammen #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen H70183
Registernummer 2071119
Anmeldedatum 29. Juli 1993
Veröffentlichungsdatum 31. August 1994
Eintragungsdatum 13. Juli 1994
Beginn Widerspruchsfrist 31. August 1994
Ende Widerspruchsfrist 30. November 1994
Ablaufdatum 29. Juli 2003

Markeninhaber


52072 Aachen
DE

Waren und Dienstleistungen

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Geräte, Apparate sowie daraus bestehende Anlagen für die Brauchwasser- und Trinkwasseraufbereitung, für die Wasserenthärtung, -entkeimung und -reinigung, nämlich Wärmetauscher, Heizkessel, Wasserfilter, Umwälzpumpen und automatische elektrische Regel- und Steuergeräte hierfür; Klimaanlagen einschließlich ihrer Einzelgeräte, nämlich Gebläse, Befeuchtungseinrichtungen, Trocknungseinrichtungen, Heizkörpern, Wärmepumpen und elektrischen Regel- und Steuergeräte; Wirbelbäder (Whirlpools) aus Kunststoff

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. Juni 2004 200403095147 Löschung, Marke geloescht
27. Mai 2003 200390047603 RAW: Berichtigung
13. Juli 1994 199401013149 Eintragung, Marke eingetragen
13. Juli 1994 199401013388 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107270183