2097304

DPMA DPMA 1992 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 2097304 wurde als Bildmarke am 18.05.1992 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.06.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Tiere der Abteilung 3.9 in Kostümen oder personifiziert #Delfine

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen H67565
Registernummer 2097304
Anmeldedatum 18. Mai 1992
Veröffentlichungsdatum 30. September 1995
Eintragungsdatum 14. Juni 1995
Beginn Widerspruchsfrist 30. September 1995
Ende Widerspruchsfrist 02. Januar 1996
Ablaufdatum 31. Mai 2032

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

5 16 18 20 21 25 28 35 41
Ausbildung, Erziehung, Unterricht; Bekleidungsstücke aus Leder, Lederimitationen oder aus Pelz, Papierbekleidungsstücke, Sportbekleidung, -schuhe, Teile von Schuhen, nämlich Sohlen, Absätze, Stiefelschäfte; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Betrieb eines Museums; Betrieb eines zoologischen Gartens, Filmproduktion; Christbaumschmuck; Druckereierzeugnisse, insbesondere Broschüren; Druckstöcke; elektrische oder elektronische Spiele; Filmvorführungen; Kartenspiele; Kinowerbung; kleine handbetätigte Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen; Marketing; Marktforschung und Marktanalyse; Musikdarbietungen; Packsäcke, Rucksäcke; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Photographien; Rasier- und Staubpinsel; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Rundfunk- und Fernsehwerbung; Schaufensterdekoration, Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Schaustellung von Tieren; selbstklebende Kunststoffolien für Dekorationszwecke; Spiegel, Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen; Spielbälle; Spiele, Spielzeug; Spielkarten; Theateraufführungen; Tierdressur; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Unterricht durch Rundfunk und Fernsehen; Untersetzer aus Holz, Kork, Porzellan, Glas, Steingut oder aus unedlen Metallen für Geschirr und Töpfe; Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe; Vermietung von Bühnendekorationen, Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, in Form von Hüllen, Beuteln, Folien und Schachteln; Vervielfältigungsgeräte, Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Volksbelustigungen; vorgefertigte Kleidertaschen; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel (Holzpflöcke), Kisten, Transportpaletten, Fässer und Hähne, Spalierlatten (Pfähle zum Stützen von Pflanzen), Werkzeugstiele, Garnspulen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Waren aus Kunststoff, soweit in Klasse 20 enthalten, insbesondere Flaschenverschlüsse; Werbemittlung; Werbung; Zirkusdarbietungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Juni 2022 202100212941 4 Verlängerung, Verlaengert
05. September 2012 201100182186 4 Verlängerung, Verlaengert
29. Juni 2012 201200229198 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
14. August 2002 200202644000 Verlängerung, Verlaengert
13. August 2002 200202643145 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
14. Juni 1995 199501096016 Eintragung, Marke eingetragen
14. Juni 1995 199501099949 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107267565