2043669 Logo (DPMA, 14.03.1992)
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Die Deutsche Marke 2043669 wurde als Bildmarke am 14.03.1992 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.08.1993 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrate #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | H67225 |
| Registernummer | 2043669 |
| Anmeldedatum | 14. März 1992 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Oktober 1993 |
| Eintragungsdatum | 31. August 1993 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Oktober 1993 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Januar 1994 |
| Ablaufdatum | 14. März 2002 |
Markeninhaber
31135 Hildesheim
DE
Markenvertreter
37581 Bad Gandersheim
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fleisch, Wurst, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten (Gelees); Konfitüren; Eier; Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke, Milchmischgetränke (mit überwiegendem Milchanteil), sämtliche Erzeugnisse auch unter Zusatz von Früchten, Fruchtzubereitungen und/oder Getreideerzeugnissen; Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne; Speiseöle und -fette; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Fertiggerichte und fertige Teilgerichte im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Kartoffeln, Gemüse und Teigwaren; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Schokolade, Schokoladewaren und kakao- und milchhaltige Knabberartikel; Knabberartikel, im wesentlichen bestehend aus mit Schokolade und Zucker überzogenen Getreideprodukten und/oder Nüssen, einzeln oder in Riegel- oder Tafelform; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz, Senf; Essig, Saucen (einschließlich Salatsaucen); Gewürze; Kühleis; im wesentlichen aus Mehl oder Kartoffeln hergestellte Knabberartikel; frisches Obst und Gemüse; lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke; Tabak, Zigarren, Zigaretten; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter; Streichhölzer; kaufmännische Dienstleistungen, nämlich Buchführung, Vermittlung und Gewährung von Darlehen und Zuschüssen, An- und Vermietung sowie Vermittlung von Vermietungen von Geschäftslokalen, Vermittlung und Abschluß von Handelsgeschäften für andere, Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren, Werbemitteln und Werbemaßnahmen, Lagerung und Transport von Waren, Vermittlung, Gestaltung und Veranstaltung von Festlichkeiten und Veranstaltungen, Vermietung von Verkaufs- und Schankanlagen, logistische Dienstleistungen; vorgenannte Dienstleistungen für Unternehmen der Getränke- und Nahrungsmittelindustrie und des Getränke- und Nahrungsmittelhandels
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Mai 2003 | 200302831295 | Löschung, Marke geloescht | |
| 12. März 2002 | 200202527440 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 31. August 1993 | 199300943633 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 31. August 1993 | 199300943662 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107267225