BIOMECHANISCHE STUETZSYSTEME

DPMA DPMA 1991 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke BIOMECHANISCHE STUETZSYSTEME wurde als Wort-Bildmarke am 28.12.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.10.1992 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise oder Ellipsen mit einem oder mehreren anderen Quadrilateralen #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Kreise mit einem oder mehreren Vierecken (geben Sie den Inhalt an) #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen H66806
Registernummer 2023383
Anmeldedatum 28. Dezember 1991
Veröffentlichungsdatum 15. Dezember 1992
Eintragungsdatum 29. Oktober 1992
Beginn Widerspruchsfrist 15. Dezember 1992
Ende Widerspruchsfrist 15. März 1993
Ablaufdatum 31. Dezember 2011

Markeninhaber


72622 Nürtingen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

10 12 21 24 25
Bekleidungsstücke; Leibwäsche, nämlich Gesundheitswäsche; Schuhwaren, nämlich Gesundheitsschuhe und -sandalen; Strümpfe, Bademäntel, Mützen, Schals; orthopädische, ärztliche und gesundheitliche Geräte und Instrumente, orthopädische Hilfsmittel für Kranke und Körpergeschädigte; künstliche Gliedmaßen, Brustprothesen, Lagerungsschienen für die Rumpf-, Bein- und Armorthopädie; orthopädische Korsetts, Stützkissen und Unterlagtücher für Kranke; Fußkorrekturbehelfe; orthopädische und medizinische Strumpfwaren, orthopädische Korsetts; Rollstühle und Krücken für Kranke; Binden und Bänder zu gesundheitlichen Zwecken, nämlich Leib- und Nierenwärmer, Kniewärmer, Schulterwärmer, Gelenkwärmer, Pulswärmer, Frottierbürsten, Zahnbürsten, Kämme, Schwämme (natürliche oder aus Gummi), Frottiergewebe, Handtücher, Bettwäsche, Bettdecken, Einziehdecken, Unterlagtücher, Stoffservietten, Stofftaschentücher

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. August 2012 201200290171 5f Löschung, Marke geloescht
02. Dezember 2008 200800845377 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Januar 2002 200202481543 Verlängerung, Verlaengert
29. Oktober 1992 199200884821 Eintragung, Marke eingetragen
29. Oktober 1992 199200884893 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107266806