2048715 Logo (DPMA, 22.11.1991)
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Die Deutsche Marke 2048715 wurde als Bildmarke am 22.11.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.11.1993 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | H66615 |
| Registernummer | 2048715 |
| Anmeldedatum | 22. November 1991 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Dezember 1993 |
| Eintragungsdatum | 04. November 1993 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Dezember 1993 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. März 1994 |
| Ablaufdatum | 22. November 2001 |
Markeninhaber
44145 Dortmund
DE
Markenvertreter
81679 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chemische und biologische Toilettenzusätze; Imprägnierungs-, Reinigungs- und Dichtungsmittel für Zelte; Möbelbeschläge, Tür- und Fensterbeschläge aus Metall und Kunststoff; Wassertanks aus Kunststoff und deren Teile; Tresore; Schrauben; elektrische Küchenmaschinen, Waschmaschinen, Geschirrspüler, Stromgeneratoren; handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte; Messerschmiedewaren, Küchen- und Eßbestecke; Antennen, Antennenmasten, Antennenverstärker und Teile der vorstehend genannten Waren; elektrische Kabel, Drähte und Leitungen, Verbindungsarmaturen hierfür, Stecker, Steckdosen, Schalter und Verteiler; elektrische Geräte und Instrumente für die Erzeugung, Leitung, Umformung, Speicherung, Regelung und Steuerung von elektrischer Energie sowie Teile der vorstehend genannten Waren; elektrische und elektronische Meß- und Anzeigegeräte und -instrumente; elektrische Entstörungsgeräte; Beleuchtungsgeräte und -körper sowie deren Teile; Klima-, Lüftungs- und Luftkonditionierungsapparate und -geräte, auch für Fahrzeuge, sowie Teile dieser Waren; Heizungs-, Koch-, Grill-, Kühl- und Trockenapparate und -geräte sowie Teile dieser Waren; Antriebsmotoren für Grillgeräte; Geräte und Apparate zur Aufbereitung und Speicherung von Wasser sowie Teile dieser Waren; Hähne und Regelarmaturen für Wasserleitungs- und Gasgeräte sowie Wasser- und Gasleitungen aus Metall und Kunststoff sowie Gas- und Wasserschläuche aus Kunststoff und Gummi; sanitäre Anlagen und deren Teile; Solarkollektoren und -akkumulatoren sowie deren Teile; Wasserpumpen; Entfeuchtungsgranulat in Beuteln; Gaskartuschen und -flaschen aus Metall; Gepäck und Fahrradträger sowie Dachkoffer und -boxen für Fahrzeuge; Fahrzeug- und Anhängerkupplungen; Stützen, Stückböcke, Stützräder, Bremskeile und Halterungen zum Stützen bzw. Sichern von Landfahrzeugen, Teile der vorstehend genannten Waren; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Spann- und Zurrgurte; Windschutzscheiben und Abdeckhauben für Land- und Wasserfahrzeuge, Fenster, Klappen und Dachluken für Fahrzeuge sowie Teile dieser Waren; Außen- und Innenspiegel für Kraftfahrzeuge und Caravans; Treppen und Leitern aus Metall und Kunststoff zum Einstieg in Fahrzeuge; Papier und Papierwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten, Druckereierzeugnisse; Isolierfolien für die Wandverkleidung in Reisefahrzeugen, Wasserschläuche; Rucksäcke, Packsäcke; Kunststoff-Abdeckplanen, Kunststoff-Abdeckhauben und Bodenschürzen für Fahrzeuge und Fahrzeugteile; Möbel und deren Teile, Möbelbeschläge (nicht aus Metall), Spiegel, Luftmatratzen und Schlafsäcke; kleine handbetätigte Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 21 enthalten, Haushaltsgeschirr, Geschirrgestelle, Töpfe, Pfannen, Wasserkessel, Schüsseln, Trink- und Isolierflaschen, Abfalleimer, Müllbeutel, Körbe, Kleiderbügel, Wäschetrockenständer, Kühltaschen und Kühlakkumulatoren; Zelte und deren Teile, nämlich Zeltplanen, Spannleinen, Zeltstangen, Ösen, Schellen, Klemmen, Druckknöpfe, Kauschen, Reißverschlüsse für Zelte und Planen, Heringe aus Stahl, Aluminium und Kunststoff, Einzugskeder, Markisen aus Baumwolle und Kunststoff, Windschutzplanen, Kunststoffböden für Zelte, Zeltteppiche; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, nämlich Rouleaus, Gardinen, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Moskitonetze, Türvorhänge; Spiele und Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, Schlauchboote, Luftmatratzen, Blasebälge, Kajaks, Planschbecken, Badeinseln
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Dezember 2002 | 200202724509 | Löschung, Marke geloescht | |
| 04. November 1993 | 199300956921 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 04. November 1993 | 199300957138 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107266615