HELLMA

DPMA DPMA 1991 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HELLMA wurde als Wort-Bildmarke am 11.11.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.02.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen H66547
Registernummer 2102983
Internationale Marke Nr. IR890082, 03. August 2024
Anmeldedatum 11. November 1991
Veröffentlichungsdatum 10. April 1997
Eintragungsdatum 06. Februar 1997
Beginn Widerspruchsfrist 10. April 1997
Ende Widerspruchsfrist 10. Juli 1997
Ablaufdatum 30. November 2031

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; künstliche Süßstoffe; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; handbetätigte Werkzeuge für nichtmünzbetätigte Spender, insbesondere Zangen, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in Klasse 16 enthalten sind, insbesondere Waren, die zum speziellen Transport, Aufbewahrung, Präsentation und Abgabe von Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen des gastronomischen- und Reisebedarfs geeignet sind sowie zu besonderen Verpackungszwecken (Werbung, Dekoration) in der Gastronomie dienen; Druckereierzeugnisse; Photographien; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in Klasse 16 enthalten ist, insbesondere zum speziellen Transport, Aufbewahrung, Präsentation und Abgabe von Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen des gastronomischen- und Reisebedarfs sowie zu besonderen Verpackungszwecken (Werbung, Dekoration) in der Gastronomie; Möbel, Spiegel, Rahmen; kleine, handbetätigte Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert) sowie maschinell betätigte Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), nämlich Kaffeemaschinen, Kakaomaschinen, Teemaschinen und Dispenser für alkoholfreie Getränke; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); nichtmünzbetätigte Spender zur Abgabe von Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen des gastronomischen- und Reisebedarfs; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Würste und Wurstwaren, insbesondere Streichwurst; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren; Eier, Milch, kondensierte Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, insbesondere Kaffeesahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Fleisch-, Fisch-, Obst-, Gemüsekonserven; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, natürliche Süßstoffe, Fruchtzucker, Zuckeraustauschstoffe, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle, für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken oder andere Getreideflocken; Müslis, im wesentlichen bestehend aus Getreide, Getreidepräparaten, Ölsaaten, Früchten und Schokolade; Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Honig, Melassesirup; süße Brotaufstriche, im wesentlichen bestehend aus Nuß-Nougat-Cremes und Fruchtkonzentraten; Hefe, Backpulver, Speisesalz, Senf; Essig, Saucen (einschließlich Salatsaucen); Ketchup, Gewürze; Kühleis; Biere; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Zitronensaftkonzentrate; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Feuerzeuge, Streichhölzer; Vorrichtungen zur Darreichung von Lebensmitteln, nämlich Getränkeautomaten, maschinelle Abfüllgeräte, Abfüllmaschinen und Abdeckungen aus Holz; Kunststoff oder Metall für Lebensmittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. August 2023 202300215885 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Oktober 2021 202000384181 4 Verlängerung, Verlaengert
04. März 2014 201400087910 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Januar 2012 201000639074 4 Verlängerung, Verlaengert
25. Januar 2012 201200035359 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
10. Dezember 2001 200102464932 Verlängerung, Verlaengert
30. August 2000 200002130161 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Februar 1997 199701306610 Eintragung, Marke eingetragen
06. Februar 1997 199701308473 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107266547