DUMPING KUHLE Logo (DPMA, 18.10.1991)
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Die Deutsche Marke DUMPING KUHLE wurde als Wort-Bildmarke am 18.10.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.06.1994 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere stilisierte Männer
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | H66446 |
| Registernummer | 2066653 |
| Anmeldedatum | 18. Oktober 1991 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juli 1994 |
| Eintragungsdatum | 03. Juni 1994 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Juli 1994 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Oktober 1994 |
| Ablaufdatum | 18. Oktober 2001 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Wasch- und Bleichmittel, Putzmittel, Seifen, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Zahnputzmittel; Baumaterialien aus Metall, Schlosserwaren und Kleineisenwaren; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für die Landwirtschaft, den Gartenbau und die Forstwirtschaft, Messerschmiedewaren, einschließlich nichtelektrischer Dosenöffner, Instrumente aus Metall für die Hand- und Fußpflege; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Photokopiergeräte und -maschinen, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, nämlich Staubsauger, Bohnermaschinen; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen, soweit sie die Klasse 25 betreffen; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Konfitüren, Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Kefir, Quark, Desserts von zartschmelzender bis feinschaumiger Beschaffenheit, hergestellt aus Milch und Milcherzeugnissen unter Zusatz von konsistenzgebenden Stoffen wie Speisestärke, Gelatine sowie pflanzlichen Dickungs- und Gelierstoffen, Geschmackszutaten wie Kakao, Kaffee-Extrakt, Fruchtbestandteile, natürliche und/oder künstliche Aromastoffe, Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Speiseöle und -fette, Salatsaucen, Konserven, nämlich aus Fleisch, Geflügel, Wildfleisch, Fisch, Krustentieren, Fleischextrakten, Obst und Gemüse, Reis und Kartoffeln, Hülsenfrüchten und Teigwaren hergestellte Fertiggerichte und Suppen, auch als Tiefkühlkost, Fleisch-, Fisch-, Obst-, Gemüsekonserven; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Honig, Speisesalz, Senf, Essig, Speiseeis, Gewürze, Haferflocken und andere für die menschliche Ernährung geeignete Getreideflocken, Kaffee-, Tee-, Kakao- oder Schokoladengetränke, Süßigkeiten, nämlich Schokolade, Pralinen, Bonbons; Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke; Tabakwaren, soweit sie die Klasse 34 betreffen, Feuerzeuge, Streichhölzer
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Januar 2003 | 200302737300 | Löschung, Marke geloescht | |
| 03. Juni 1994 | 199401002474 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 03. Juni 1994 | 199401002637 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107266446