2063366 Logo (DPMA, 17.10.1991)
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Die Deutsche Marke 2063366 wurde als Bildmarke am 17.10.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.04.1994 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Etiketten, Collarettes (Flaschenhalsetiketten) #Horizontale Linien oder Bänder #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | H66409 |
| Registernummer | 2063366 |
| Anmeldedatum | 17. Oktober 1991 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juni 1994 |
| Eintragungsdatum | 27. April 1994 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Juni 1994 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. September 1994 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2021 |
Markeninhaber
Research Triangle Park N.C.
US
Markenvertreter
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Alarmsysteme, hauptsächlich bestehend aus einem automatisch/elektronisch arbeitenden Gerät zur kontinuierlichen optischen und akustischen Überwachung von Patienten, Monitore zur Überwachung von Beatmungs- und Ventilationsgeräten; Analysatoren und Monitore zur Überwachung und Prüfung von Sauerstoffkonzentrationen; Sauerstoff-Sensoren und -Zellen; elektrische Beheizer für Zerstäuber und Befeuchter; Thermistor-Sonden sowie Teile und Zubehör der obigen Waren, nämlich Temperaturanzeiger, gefüllte und ungefüllte Behälter für steriles Wasser, Klammern zur Befestigung dieser Behälter, Adapter für Schläuche und Tuben, Adapter für Druck- und Zugleinen, handbetätigte und automatisch arbeitenden Wasserzufluß-Verschlüsse, Staubhauben, Ventile und Einwegventile, Bakterien-Filter, Sauerstoff-Sensoren, Kabel, Sauerstoffanalysatoren mit oder ohne Sensor, Sensoren-Abdeckungen, Oxygen-Zellen, Nasenkanülen, Nasen-Tuben und -Spitzen, Oxygenkatheder, durchsichtige Gesichtsmasken mit und ohne Sicherheitsausgang, Aerosolmasken mit und ohne Tuben, Tuben zur Verabreichung von Oxygen, einmal- und wiederverwendbare gewellte Schläuche, Einmal-Thermometer und Adapter und Verbindungen hierfür, Mundstücke, Nippel und Muttern, Schultertaschen für tragbare Zerstäubungssysteme, einmal- und wiederverwendbare Intubatoren zur Benutzung bei der Mund-zu-Mund-Beatmung, anatomisch gestaltete Tragen zur Lagerung des Patienten bei der Anwendung der Herz- und Lungenwiederbelebung, Beißstöcke, tragbare Oxygen-Einheiten, bestehend aus Zylinder, Regulator, Kanülen und Masken, Zylinderhalter und -wagen, Zylinderfüße, Zylinderschraubenschlüssel; komplette Beatmungs-Therapiegeräte sowie deren oben genannte Teile und Komponenten; Beatmungsgeräte; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien; wissenschaftliche Apparate und Instrumente als Laborgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Bildprojektoren, Vergrößerungsapparate; elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu, sowie Schalter- und Verteilertafeln oder -schränke; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; Unfallschutzbekleidungsstücke einschließlich Schuhe, Spezialkleidungsstücke für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen oder Schutzmasken für Arbeiter; Zeitschalter; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel nämlich orthopädische Bandagen, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe; chirurgisches Nahtmaterial; Spezialmobiliar für medizinische Zwecke; Blutdruckmeßgeräte, Hörgeräte; Krankenunterlagen; elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke sowie elektrische Heizdecken; medizinische Geräte für die Krankengymnastik, medizinische Thermometer
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Juli 2022 | 202200230705 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 13. Juli 2015 | 201520152838 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Januar 2012 | 201200022677 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. November 2011 | 201000600255 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 18. April 2008 | 200800127570 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. September 2006 | 200606023086 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Juni 2001 | 200102331439 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 27. April 1994 | 199400994322 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 27. April 1994 | 199400994398 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107266409