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Die Deutsche Marke Piepson wurde als Wortmarke am 12.06.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.11.1990 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | H63684 |
| Registernummer | 1167453 |
| Anmeldedatum | 12. Juni 1990 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Dezember 1990 |
| Eintragungsdatum | 08. November 1990 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Dezember 1990 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. April 1991 |
| Ablaufdatum | 12. Juni 2000 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Schmuck, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Uhren und Zeitmeßinstrumente; Papier, Pappe (Karton); Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Photographien; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren, Pinsel; Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Drucklettern; Druckstücke; Leder und Lederimitationen; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen, Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Kleiderbügel, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Waren aus Kunststoff, nämlich Schilder, Kleiderhüllen, Wäscheklammern, Flaschenverschlüsse; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Reinigungsgeräte, nämlich Besen, Schrubber und Scheuertücher für die Küche und Putzzeug; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Webstoffe; Bett- und Tischdecken; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltwäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bekleidungsstücke, einschließlich Stiefel, Schuhe und Hausschuhe; Spitzen und Stickereien; Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Teppiche, Strohmatten, Matten, Linoleum und Fußbodenbeläge, nämlich Bodenbeläge für Oberböden aus Gummi, Kunststoff oder textilem Material; Tapeten (ausgenommen aus Stoff); Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportgeräte; Ski-, Tennis-, Angelsportgeräte; Christbaumschmuck; feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Schokolade und Zuckerwaren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Oktober 2001 | 200102418433 | Löschung, Marke geloescht | |
| 08. November 1990 | 199000768830 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 08. November 1990 | 199000768924 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107263684