1175490

DPMA DPMA 1990 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1175490 wurde als Bildmarke am 13.03.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.04.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Sektoren von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Halbkreise, Halbellipsen #Quadrate #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen H63223
Registernummer 1175490
Internationale Marke Nr. IR575814, 28. August 2024
Anmeldedatum 13. März 1990
Veröffentlichungsdatum 31. Mai 1991
Eintragungsdatum 25. April 1991
Beginn Widerspruchsfrist 31. Mai 1991
Ende Widerspruchsfrist 02. September 1991
Ablaufdatum 31. März 2010

Markeninhaber


88480 Achstetten
DE

Waren und Dienstleistungen

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Teile von und für Werkzeugmaschinen, nämlich Achsbolzen, Adapter-Platten, Anschläge, Anschläge mit Formschluß, Anschlagstücke, Anschlagwinkel, Arretierungen, Aufbauelemente, Auflagebolzen, Auflageelemente, Auflageplatten, Aufnahmen, Aufnahmebolzen, Aufnahmesegmente, Aufsätze für Schraubstöcke, Aufsitzbacken, Aufsitzspanner, Aufspannkörper, Aufspannplatten, Aufspannwinkel, Aufspannwürfel, Ausgleichsbacken, Ausgleichsspanner, Ballengriffe, Bohrhalteraufnahmen, Bohrplattenhalter, Bohrunterlagen, Bolzen, Bundmuttern, Druckstücke, Exzenterhebel, federnde Druckstücke, federnde Seitendruckstücke, Flachspanner, Füße mit Gewindezapfen, Gabelschlüssel, Gelenkteller, Gewindebolzen, Gewindestifte, Grundplatten, Handräder, Halteleisten für Niederzugspanner, Halter für Schraubböcke, Höhenspanner, Höhenzylinder, Kegelgriffe, Kegelgriffschrauben, Kegelpfannen, Klemmhebel, Knebelmuttern, Knebelschrauben, Konsolen, Kreuzgriffe, Kreuzgriffschrauben, Kugeldruckschrauben, Kugelknöpfe, Kugelscheiben, Leisten, Mitnehmersteine, Muttern für T-Nuten, Niederzugfestbacken, Niederzugspanner, Nutenschrauben, Nutenspanner, Nutenspannwinkel, Nutensteine, Nutenzentriersteine, Ölschaugläser, Paletten, Palettenwinkel, Paßschrauben, Pendelauflagen, Positionierleisten, Positionierringe, Prismen, Prismenleisten, Prismenteile, Rändelmuttern, Rändelschrauben, Rastbolzen, Richtspanner, Scheiben, Schnappverschlüsse, Schraubböcke, Schwenkkörper, Schwenkscheiben, Sechskantmuttern mit Kugelpfannen, Sechskantmuttern mit und ohne Bund, Spannaufsätze, Spannbacken, Spanneisen, Spannfäuste, Spannhebel, Spannlaschen, Spannleisten, Spannmuttern, Spannpratzen, Spannquader, Spannschraubensätze, Spannunterlagen, Spannwerkzeugsätze, Spiralexzenter, Steckschlüssel, Sterngriffe, Sterngriffschrauben, Stiftschrauben, Stützkörper, Stützwinkel, Tiefspannbacken, Treppenböcke, Türriegel, universal; Spannunterlagen, Verbindungsleisten, Verbindungsplatten, Verlängerungsmuttern, Verschlußschrauben, Vorlegescheiben, Vorsteckscheiben, Zentrierbolzen, Zwischenplatten, Zwischenscheiben, Zwischenstücke; als Baukasten zusammengestellte Aufbausysteme aus einzelnen oder mehreren der vorgenannten Teile; sämtliche vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; Handwerkzeuge, nämlich Hämmer, Schonhämmer, rückschlagfreie Hämmer; Schlageinsätze aus Gummi, Gummikomposition oder Weichgununi, aus Holz, Kunststoff, Nylon, PVC, Plastik, Superplastik, Weichmetall oder Rohhaut, sämtlich für Hämmer; Kunststoff-Klopfer; Durchschläge

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. November 2010 201000624191 5f Löschung, Marke geloescht
14. Juni 2007 200701188211 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. April 2000 200002035978 Verlängerung, Verlaengert
25. April 1991 199100794046 Eintragung, Marke eingetragen
25. April 1991 199100794109 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107263223