Hillebrand

DPMA DPMA 1989 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke Hillebrand wurde als Wort-Bildmarke am 22.09.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.04.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen H62278
Registernummer 1175358
Anmeldedatum 22. September 1989
Veröffentlichungsdatum 31. Mai 1991
Eintragungsdatum 23. April 1991
Beginn Widerspruchsfrist 31. Mai 1991
Ende Widerspruchsfrist 02. September 1991
Ablaufdatum 30. September 2019

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Kompaktanlagen zum Entschichten und Lacken von organischen Überzügen auf Metallteilen auf thermischem und chemischen Wege, im wesentlichen bestehend aus Wirbelbettöfen mit einem Wirbelbett und Ofenraum einschließlich einer Nachbrennkammer mit Gebläsen zur Erzeugung der Wirbelluft, Gasbrennern zur Durchführung von Nachverbrennungen und Absaugventilatoren, soweit in Klasse 11 enthalten; Erbringung von Arbeiten auf dem Gebiet der Oberflächentechnik für Dritte, insbeson- dere organische und anorganische/galvanische Beschichtung aller Art von Metallen mit Vorbehandlung der Metallteile durch Chromatieren, Phosphatieren, durch Erbringung galvanischer Überzüge und/oder Kunststoffbeschichtungen und/oder Lackbeschichtungen, kataphosetisches Tauchlackieren, Entschichten und Entlacken sowie Entfernen von organischen Überzügen auf Metallteilen auf thermischem und chemischem Wege (alle vorgenannten Dienstleistungen soweit in Klasse 40 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Mai 2020 202000173224 5f Löschung, Marke geloescht
15. Juli 2009 200800724945 4 Verlängerung, Verlaengert
24. November 1999 199901948811 Verlängerung, Verlaengert
23. April 1991 199100793670 Eintragung, Marke eingetragen
23. April 1991 199100793741 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107262278