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Die Deutsche Marke helsatech wurde als Wortmarke am 05.05.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.09.1989 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | H61575 |
| Registernummer | 1146754 |
| Anmeldedatum | 05. Mai 1989 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Oktober 1989 |
| Eintragungsdatum | 25. September 1989 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Oktober 1989 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. Januar 1990 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2029 |
Markeninhaber
95482 Gefrees
DE
Markenvertreter
90409 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Überwiegend aus Kunststoff, insbesondere Schaumstoff, bestehende Flächenfilter und daraus hergestellte Filterelemente, auch solche mit Zusatz von Aktivkohle oder anderen Wirkstoffen, zur Filterung von Raum-Umluft, Zu- und Abluft in Gebäuden sowie Kraftfahrzeug-Beheizungs- und Klimatisierungsanlagen; Filter für medizinische Anwendungen, nämlich Kolostomiefilter und Wundabdeckungen; Filtermaterial in Bahnen- und Plattenform, bestehend aus Schaumstoff, Vliesstoff und/oder Textilmaterial (aus Natur- oder Kunstfasern), gegebenenfalls als mehrlagiger Verbund und/oder mit Aktivkohle versetzt; Adsorptionsfilter zur Luftreinigung sowie zur Lösemittelrückgewinnung; medizinische Textilien, nämlich Wundabdeckungen oder Polsterbinden; Schuhzubehör, nämlich Einlege- und Formsohlen auf Basis von Textilien, Vliesstoffen, Schaumstoffen und Naturstoffen, nämlich Moos und Fasern; Materialien auf Basis von Vliesstoffen, Geweben, Gewirken und Filzen für den industriellen Einsatz, nämlich für die Verarbeitung in Autositzheizungen, für die Herstellung von Abdeckplanen mit besonderen Eigenschaften (lackdichte Planen für Lackierkabinen), für die Herstellung von Reinigungstüchern, für die Verwendung als Zwischenlagen in der Polsterherstellung, zur Faserverstärkung von Kunststoffartikeln und als Trägermaterial für Isolierharze und entsprechende Elastomere in der Elektro- und Kabelindustrie; Filtereinheiten und Filtercassetten, bestehend aus plissiertem (gefaltetem) oder plattenförmigem Filtermaterial, das von einem Rahmen aus Kunststoff, Metall oder Papier umgeben ist; spezialausgerüstete und/oder elastomerbeschichtete flächige Gebilde aus Vliesstoffen, Geweben, Gewirken und daraus hergestellte Formteile, nämlich Membranen für die Meß- und Regeltechnik, und zwar für Gaszähler oder Einspritzpumpen von Kraftfahrzeugen, und Dichtungen, sowie damit ausgerüstete Meß- und Regelvorrichtungen; poröses, gegebenenfalls aus mehreren Schichten bestehendes Bahnmaterial, nämlich aus Vliesstoffen, offenporigen (retikulierten) Schäumen und/oder Stützgeweben sowie Stützgelegen zur Herstellung von Filtern; poröse Verbundmaterialien aus Folien, mit Schaumstoffen und Textilien, nämlich Vliesstoffen, Geweben, Gewirken, für industrielle Anwendungen; kaschierte, verklebte, vernadelte und/oder bondierte Mehrschichtmaterialien, nämlich aus Vliesstoffen, Geweben, Gewirken verbunden mit Folien sowie dichte Form- und Flachmembranen für die Meß- und Regeltechnik, bestehend aus elastomerbeschichteten Geweben, die mit textilen Materialien zusammenkaschiert sind; dichte Verbundmaterialien aus Elastomeren mit textilen Trägermaterialien; elastomere Flächengebilde oder geformte Teile ohne Faserverstärkung, nämlich Membranen für die Meß- und Regeltechnik; dichte Form- und Flachmembranen, nämlich Membranen für die Meß- und Regeltechnik, welche mit Metall- oder Kunststoffplatten verklebt oder zusammenvulkanisiert sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Dezember 2022 | 202200407202 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. April 2019 | 201800169278 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 06. Mai 2009 | 200800399118 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 07. Juli 1999 | 199901863068 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 25. September 1989 | 198900711179 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 25. September 1989 | 198900711202 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107261575