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Die Deutsche Marke ORION wurde als Wortmarke am 19.11.1988 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.03.1990 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | H60550 |
| Registernummer | 1156669 |
| Anmeldedatum | 19. November 1988 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. April 1990 |
| Eintragungsdatum | 28. März 1990 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. April 1990 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juli 1990 |
| Ablaufdatum | 30. November 2028 |
Markeninhaber
71636 Ludwigsburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Stoppuhren, Drehzahlmesser, Hubzähler, Umdrehungszähler, Stückzähler; Härteprüfer in Form von Handwerkzeugen, insbesondere Brinellzangen und Härteprüffeilen, und in Form von Härteprüfgeräten, insbesondere Rückprallhärteprüfer; Pendelschlagwerke als Meßgeräte zur Bestimmung der Kerbschlagzähigkeit; Taschen für Meßgeräte; Schichtdickenmeßgeräte nach magnetoinduktivem, koulometrischem und radioaktivem Meßprinzip; Rißprüfmittelsätze, im wesentlichen bestehend aus UV-Lampen, Permanentmagneten und chemischen Rißprüfmitteln; Meß- und Voreinstellplätze, im wesentlichen bestehend aus einem Meßtisch; Meßvorrichtungen zum dreidimensionalen Vermessen von Gegenständen mittels photoelektrischer Meßvorrichtungen, im wesentlichen bestehend aus einem Meßtisch, einer photoelektrischen, berührungslosen Meßvorrichtung und elektronischen Auswerte- und Anzeigegeräten; Laser-Positioniersysteme, bestehend aus einem Laserlichtsender und einem -empfänger sowie einem elektronischen Signalauswertegerät; Montagestraßen, bestehend aus Montagemaschinen, maschinellen und/oder handbetätigten Transport- und Handhabungsgeräten für Werkstücke und Werkzeuge sowie Werkzeugmaschinen; Zubehör für Werkzeugmaschinen und maschinenbetätigte Werkzeuge, nämlich Wischer zum Reinigen von Werkzeugaufnahmen an Maschinenspindeln, bestehend aus einem Hartholzkern mit aufgerauhten Lederstreifen, Schaltgeräte für Magnetspannplatten, maschinell und/oder handbetätigte Wendeplattenwerkzeuge; Ausstechapparate, Bohrmesser, Ausdrehvorrichtungen für Backenfutter als Werkzeuge für Werkzeugmaschinen; automatische Schmierstoffgeber; Späneschutzschild aus Kunststoff und/oder Metall; Gewindeschneidapparate als Werkzeuge für Werkzeugmaschinen; Zubehör für Vakuumspannvorrichtungen, nämlich Vakuumrundfutter, Vakuumpumpen, Vakuumspeicher aus Metall, Flüssigkeitsabscheider, Drehdurchführungen und Verteiler in Form von Schlauchverbindungsstücken, Abdichtmaterialien; Kühlmittelpumpen, -absperrventile, -behälter; Kühlmittelzuführungen in Form von Kunststoffschläuchen, Metallschläuchen oder Metallrohren; Hydraulikpressen, -werkzeug, -pumpen und deren Zubehör, nämlich Abzieher, Hydraulikschläuche aus Kunststoff oder Metall, Kupplungen aus Metall, Ventile aus Metall, Verteilerstücke aus Metall und/oder Kunststoff; Hydrauliköl; Hydraulikzylinder; Hydraulikseilschneidgeräte; Hydraulikverschraubungsgeräte; Hydraulikschraublocher; Handhebelpressen, hydraulische Pressen, Zweihand-Sicherheitssteuerungen für hydraulische Pressen, Drehspindelpressen, pneumatische Pressen; handbetätigte und hydraulische Einbettpressen; elektrische Tauchgeräte und chemische Tauchmassen hierfür, beides zur Bildung eines Schutzüberzuges für Werkzeuge; Reinigungs- und Pflegemittel für Endmaße und Steinplatten, Reinigungsblöcke und Reinigungsplatten zur Entfernung von Oxyd- und Schmutzbelägen auf Spannbacken; maschinell angetriebene Werkzeug- und Werkstückträgergeräte zum Fördern und Positionieren von Werkzeugen und Werkstücken für CNC-Werkzeugmaschinen; Geräte zum Transport von Werkzeugen und Werkstücken, insbesondere zur Verwendung in Fertigungsstraßen; numerische Steuerungen für Werkzeugmaschinen und Teilapparate; maschinell angetriebene Geräte und Apparate für die Fertigung elektronischer Bauteile und Komponenten, Geräte und Apparate für die Montage von mechanischen, elektrischen und elektronischen Bauteilen; Roboter; Datenverarbeitungsgeräte für die Programmierung von Werkzeugmaschinen, für die Meßtechnik und Fertigungsprüfung sowie Sicherungs-, Kontroll- und Überwachungsgeräte hierfür; Koordinatographen in Form elektronischer Zeichengeräte; Zeichnungshalter; Zubehör zu Handwerkzeug und maschinengetriebenen Werkzeugen, nämlich Ersatzteile wie Hammerstiele, Sägeblätter, Feilengriffe, Klingen für Messer und Schraubendreher, Schonaufsätze für Hämmer; Zubehör für elektrische Handbohrmaschinen, nämlich Getriebe, Winkelbohrköpfe, Elektromotoren mit biegsamer Welle als Werkzeugantrieb; hand- und maschinenbetätigte Fettpreßfüllgeräte; Montierhilfen und Maschinenlagerungsteile aus Kunststoff und/oder Metall zum Aufstellen von Werkzeugmaschinen; nichtelektrische Beschriftungsgeräte, nämlich Buchstabenstempel, Prägegeräte für Metall- und Kunststoffbänder, Graviermaschinen, Metallätzstifte; Bleiplomben und Plombendraht; Unterrichtsapparate und -instrumente für die mechanische Lehrwerkstatt, insbesondere Lehrmittel und -geräte für die Lehrwerkstatt, Universalzug- und Druckpressen, Vorrichtungen für die Blechverarbeitung, Tiefziehvorrichtungen, Maschinen für die Verarbeitung von Kunststoffen, Vorrichtungen für die Herstellung von Zahnrädern, Brünieranlagen; Öfen; Schmiedevorrichtungen und -werkzeuge einschließlich Zubehör, nämlich Herde, Essen, Gesenkplatten, Gesenke, Richtplatten und -gestelle; hand- und maschinell betriebene Hebe- und Handhabungsgeräte und deren Teile; Höhenverstellgeräte für Schraubstöcke, nämlich Greifwerkzeuge, Handhabungsgeräte, Greifer, Manipulatoren, Parallelarmgeräte, Hebemagnete, Magnetklauen, Magnetgreifer, Blechklauen, Schäkel, Krantraversen, Strombänder für Krane, Hebebänder, Rund- und Rechteckzangen, Wendetraversen; Schleppkabelanlagen, im wesentlichen bestehend aus Laufschienen, Flachbandkabel oder Rundkabel sowie auf der Laufschiene verfahrbare Kabelwagen; elektrisch betriebene Reinigungsgroßgeräte zum Reinigen von Werkzeugen und Werkstücken, Auswaschbehälter aus Kunststoff- und/oder Metall, elektrisch betriebene Hochdruckreinigungsgeräte, insbesondere Entfettungsgeräte und Ultraschallreinigungsgeräte; Destilliergeräte; Dampfstrahlgeräte; Industrie-Staubsauger; Wasserstrahlschneidgeräte; Plasmaschneidgeräte; Schweißausrüstungen, nämlich nichtelektrische Schweißapparate, Schweißbrenner sowie Düsen hierfür; elektrische Schweißgeräte, Elektrodenhalter, Stromgleichrichter aus Metall; elektrische und nichtelektrische Lötapparate, Entlötgeräte, Lötmittel, Flammensperren in Form von Flammschutzmatten, im wesentlichen bestehend aus edelstahlverstärktem Keramikfasergewebe, Düsenreinigungsnadeln, Gasanzünder, Gas- und Sauerstoffschläuche aus Kunststoff und/oder Metall, Heißluftschweißgeräte, elektrische Schweißgeräte für Kunststoffverpackungen, Schweißkabinen, im wesentlichen bestehend aus Ständern, Schienen sowie daran befestigten Kunststoffvorhängen, Schweißspiegel; Laser; hand- und elektrischbetriebene Pumpen für Gase und Flüssigkeiten, Kompressoren zum Betreiben von Druckluftwerkzeugen; Arbeitsständer aus Stahl, Amboß-Untersätze aus Stahl, Schraubstock-Unterbauschränke sowie Richtplattenuntergestelle aus Holz und/oder Stahl; handbetätigte und maschinenbetriebene Transportwagen für Gasflaschen, Werkzeuge, Vorrichtungen und Gesenke, Plattformwagen, Tischwagen, Kastenwagen, Sackkarren, Regelwagen und Wälzwagen für Schwerlasttransporte, sämtliche vorgenannten Wagen und Karren als Werkstattausrüstungen; Labormöbel, insbesonder Einrichtungsgegenstände für das Elektroniklabor; Reinigungsmittel für industrielle Zwecke; Abfallbehälter aus Metall und Kunststoff; Gipsanrührbecher aus Kunststoff; Bürsten, Handfeger, Pinsel; Lagergestelle und Lagervorrichtungen, im wesentlichen bestehend aus Lagerschränken oder Regalen aus Metall zum Lagern von Schleifscheiben; Schleifmittel und Trennscheiben, soweit in den Klassen 3, 7 und 8 enthalten, insbesondere Schleifstifte, Bürsten, Schleifpapier, Leinwand, Fiberschleifblätter; maschinell- und handbetätigte Abrichtwerkzeuge für Schleifscheiben, Stative und Halter hierfür; Rohlinge für Schleifwerkzeuge; Fußbodenroste aus Kunststoff oder Metall; Materialständer und Rollenböcke aus Metall; Kleinteilesortimentkoffer aus Kunststoff oder Metall; Werkzeugmarken aus Metall; Vorhängeschloß; Batterieladegeräte; Stromgeneratoren; Schlauchfolie aus Kunststoff für Verpackungszwecke; elektrisch betriebenes Standgebläse für die Verarbeitung von Kunststoffen; elektrische Schneidgeräte für Kunststoffe
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Dezember 2018 | 201800384532 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 06. Dezember 2018 | 201700382408 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 14. November 2013 | 201300335523 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Juli 2013 | 201300236609 | 9b | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst |
| 17. August 2009 | 200900221527 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. August 2009 | 200900221527 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. September 2008 | 200701371602 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 17. September 2008 | 200800697007 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 20. März 2002 | 200202534812 | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst | |
| 24. Oktober 2001 | 200102430305 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 13. Juni 2001 | 200102339088 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 18. April 2001 | 200102298826 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 15. Dezember 1998 | 199801730110 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 22. April 1996 | 199601179171 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 28. März 1990 | 199000738856 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 9999107260550