Horten

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharz und synthetische Harze, Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten); Düngemittel (natürliche und künstliche); Feuerlöschmittel; Härtemittel und chemische Präparate zum Löten; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Appretur- und Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Holz- und Metallbeizen; Naturharze, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubbindemittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe, Leuchtstoffe; Kerzen, Wachslichte, Nachtlichte und Dochte; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, insbesondere nichtapothekenpflichtige Analgetika, Blutstillstifte, Hausapotheken, Mittel zur Prophylaxe von Hautverbrennungen durch die Sonne, Eukalyptus enthaltende Mittel zur Prophylaxe und Therapie von Erkältungen, Mittel mit gastrologischer Wirkung; diätetische Nährmittel für Kinder und Kranke; Pflaster, Verbandmaterial, Binden und Bänder zu gesundheitlichen Zwecken (Bandagen); Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren; Kleinwaren aus unedlen Metallen (soweit in Klasse 6 enthalten), insbesondere Baubeschläge, Bolzen, Bügel, Möbelbeschläge, Nieten, Fensterbeschläge, Flaschenkapseln, Bohrleitungsarmaturen, Klappen, Schieber, Gitter, Stifte, Großbehälter, Tanks, Türbeschläge; Glocken, insbesondere Türglocken; Drahtwaren und Drahtgeflechte; Schlosser- und Schmiedewaren; Metallrohre; Geldschränke und Kassetten; Nägel und Schrauben; Blechwaren; elektrische Haushalts- und Küchenmaschinen sowie deren Teile; Maschinen für Stall, Garten und Landwirtschaft; Treibriemen für Maschinen und Fahrzeuge; Handwerkzeuge; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente, soweit sie jeweils in Klasse 9 fallen, insbesondere Rundfunk- und Fernsehgeräte, Tonaufnahme- und -wiedergabegeräte, Nachrichtenübermittlungsgeräte und Datenverarbeitungsgeräte, Computer, elektrische Handlötkolben, elektrische Bügeleisen, elektrische Zigarren- und Zigarettenanzünder (auch für Kraftfahrzeuge); elektromechanische Apparate für den Haushalt, nämlich Staubsauger, Bohnermaschinen, elektrische Wärmflaschen und Wassersiedekessel; Schallplatten, Tonbänder, Tonbandkassetten; Photo- und Filmapparate; Sprechmaschinen; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen; Armaturen für Wasserleitungs-, Bade- und Abortanlagen; Land und Wasserfahrzeuge sowie deren Teile, nämlich Lampen, Lichtmaschinen, Rücklichter, Glocken, Hupen, Winker, Bremsen, Soziussitze, Kupplungen, Rückblickspiegel und Stoßstangen; Segel-, Ruder- und Paddelboote aus Holz, Plastik, Polyester, Glasfiber und gummierten Textilgeweben; Fahrräder, Kraftfahrräder, Leiterwagen; Auto-, Fahrrad- und Motorradzubehör, nämlich Werkzeugtaschen, Reifenflickzeug, Gepäckstützen, Radstützen, Beiwagen, Anhänger, Anhängerkupplungen, Diebstahlsicherungen, Gangschaltungen, Wimpelstangen; Schußwaffen, nämlich Luftgewehre, Gas- und Scheintotpistolen, Sportwaffen, Unterwasser-Harpunen; Feuerwerkskörper, bengalische Beleuchtungsmittel, Munition; aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte Gegenstände und plattierte Gegenstände, nämlich Schmuckwaren aus Gold und Silber, Tafelgeräte sowie Ziergegenstände, unechte Juwelierwaren, Edelsteine und Halbedelsteine, Uhren und andere Zeitmeßinstrumente; Musikinstrumente, insbesondere Mundharmonikas, Akkordeons, Flöten, Geigen und Zupf-Instrumente sowie deren Teile und Saiten; Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren (soweit jeweils in Klasse 16 enthalten); lichtempfindliche Papiere, Schmirgelpapier, Pappe für Bauzwecke, Putztücher aus Papier, Papierteller, Papierschnüre; Zeitschriften, Bücher, Schreibwaren, Klebstoffe (für Papier- und Schreibwaren); Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Büroartikel, nämlich Bürogeräte und Büromaschinen (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Bleistifte, Filzstifte, Kugelschreiber, Füllhalter, Radiergummi, Karteikarten, Büroklammern, Ordner, Hefter, Heftmaschinen und Lochgeräte, Schreibmaschinen, Kopiergeräte, Kohlepapier; Rechen- und Buchungsmaschinen, Stempel, Stempelkissen, Tinte sowie Stempeltinte; Schreibtischgarnituren, bestehend aus Schreibunterlagen aus Kunststoff oder Leder, Federschale, Briefständer, Zettelkasten, Schreibgeräteständer, Löschpapierroller, Ablagekörben; Lehrmittel, Unterrichtsmittel in Form von Druckereierzeugnissen oder Spielen, insbesondere Schulbücher, Schulhefte, Zeichengeräte, Lineale, Rechenschieber sowie Schultafeln; Spielkarten; Folien, Platten und Stangen aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermittel; Asbestuntersetzer für Haushaltszwecke; Schläuche; Gegenstände aus Kautschuk (soweit in Klasse 17 enthalten), nämlich Dichtungsringe, -scheiben, -schnüre, -bänder, Kautschukbezüge, -fäden (außer für Textilzwecke), Isolierhandschuhe, Motoren- oder Maschinenunterlagen, Puffer (nicht als Maschinenteile), Gummiringe für Haushaltszwecke, Schutzhülsen, Sohlenplatten; Gegenstände aus Kunststoff (soweit in Klasse 17 enthalten) nämlich Dichtungsringe, -scheiben, -schnüre, -bänder, Dübel, Selbstklebefolien (ausgenommen für Wandbekleidung), Kunststoffolien für Treibhäuser, Isolierhandschuhe, Motoren- und Maschinenunterlagen, Kunstschaumstoff in Blöcken für Verpackungs- und Polsterzwecke, Schutzhülsen, Sohlenplatten, Verbindungsstücke aus Kunststoff für Rohre und Schläuche; Leder und Lederimitationen; Riemer- und Täschnerwaren aus Leder und Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten); Felle, Häute, Pelzstücke zur Reparatur von Pelzwaren; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Sattlerwaren; Natur- und Kunststeine, nämlich Fliesen; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen (soweit in Klasse 20 enthalten), nämlich Bilderrahmen, Dübel, Kleiderbügel, Fässer, Hähne, Kästen, Kisten, geschnitzte oder gedrehte Kunstgegenstände, Profil-, Form-, Zierleisten für Bilderrahmen, Spalierplatten (Pfähle zum Stützen von Pflanzen), Spulen (nicht als Maschinenteile), Stiele, Vorhangleisten, Walzen (nicht als Maschinenteile), Wäscheklammern; Waren aus Kork, Rohr, Binsen-, Weidengeflecht, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum (soweit in Klasse 20 enthalten); Waren aus Zelluloid oder Zelluloidersatzstoffen (soweit in Klasse 20 enthalten), nämlich Zelluloidkapseln; Waren aus Kunststoff (soweit in Klasse 20 enthalten), nämlich Bilderrahmen, Behälter (ausgenommen für Haushalt und Küche), Flaschenkapseln und -stöpsel, Kleiderbügel, Aufhängehaken, Fässer, Gardinenstangen, -leisten, -gleiter, Nieten, Kisten, Möbel-, Türbeschläge, Profil-, Form-, Zierleisten für Bilderrahmen, Schrauben, Spalierstäbe, Stifte, Tanks, Verpackungsbehälter; kleine Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Koch- und Tafelgeschirr, insbesondere Teller, Tassen, Bestecke, Eier- und Likör-Services, Eisgedecke, Becher, Dosen, Schalen und Schüsseln, Kannen, Untersätze, Senf-, Soßen- und Gewürzbehälter, Tabletts, Ständer, Warmhalte- vorrichtungen und -platten, Serviettenringe, Siebe, Streuer, Tischbesen mit Schaufel, Aschenbecher, Brieföffner, Streichholzbehälter, Vasen, Wäschesprenger, Becken, Eimer, Trichter, Pressen, Zerschneide- und Zerkleinerungsgeräte, Mühlen, Schläger, Toilettengegenstände, Grabblumenvasen aus Kunststoffen, Aluminium, Blech oder anderen Materialien; nichtelektrische Reinigungsgeräte und Putzzeug; Geräte (auch elektrisch betriebene) für die Körper- und Schönheitspflege, nämlich Kämme, Zahn-, Haar- und Handbürsten, Necessaires mit Manikür- und Pedikürutensilien, Rasierapparate, auch solche für Damen, Spachteln oder Schaber zum Auftragen und Entfernen von Schönheitscremes und Haarentfernungsmitteln, Pinzetten, Geräte für die Augenkosmetik, nämlich kleine Bürsten, Pinsel und Wimpernzangen, Lockenwickler, Rasierpinsel, Rasiermesser, Trockenrasierer, auch solche für Damen, Haartrockner, Trockenhauben, Frisierstäbe, Curler (Lockenwickelgeräte), Haarstyler, Manikürgeräte, Zahnbürsten, Mundduschen, Haarschneidemaschinen, nichtmedizinische Heizkissen, Bettwärmer und Fußwärmer; Stahlspäne; Haushaltswaren aus Glas, Porzellan oder Steingut, soweit sie jeweils in Klasse 21 fallen; kunstgewerbliche Gegenstände aus Glas, Porzellan oder Steingut, nämlich Skulpturen, Vasen, Miniaturen; Stall-, Garten- und landwirtschaftliche Geräte; Seile, Bindfaden, Netze, nämlich Einkaufsnetze, Gepäcknetze für Fahrzeuge, Haarnetze, Tennisnetze, Fischernetze aus Kunststoff; Zelte, Planen, Segel, Säcke; Polsterfüllstoffe (Roßhaar, Kapok, Federn, Seegras usw.); Packzeug, Hängematten, rohe Gespinstfasern; Garne; Web- und Wirkstoffe; Bett- und Tischdecken; Textilstoffe, Gardinen, Vorhänge, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Filz und Filzwaren, nämlich Filzsohlen, Untersätze und Stuhlkissen; Bekleidungsstücke, nämlich Damen-, Herren- und Kinderoberbekleidung und -unterbekleidung sowie Pelzwaren, Miederwaren (für Bekleidungszwecke), Kopfbedeckungen, Strumpfwaren, Hosenträger, Schuhwaren, einschließlich Stiefel, Sport- und Hausschuhe; Spitzen und Stickereien; Bänder und Schnürbänder; Knöpfe und Schließen; Druckknöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Haarformerarbeiten, Putz; Teppiche, Strohmatten, Matten, Linoleum und andere Fußbodenbeläge, soweit in Klasse 27 enthalten, Tapeten; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten, Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch für Nahrungszwecke, Speiseöle und -fette; Fleisch-, Fisch-, Obst-, Gemüse- und Suppenkonserven; Fertiggerichte als Konserven und als Tiefkühlkost; Pickles; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate für Nahrungszwecke; Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren, Teigwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz, Senf; Pfeffer, Essig, Soßen (einschließlich Salatsoßen); Gewürze; Kühleis (einschließlich chemischer Kühlmittel); land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse (soweit in Klasse 31 enthalten), nämlich Rohgetreide, Samenkörner, Sämereien, frisches Obst und Gemüse, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, unverarbeitetes Holz; lebende Tiere; Futtermittel, Malz; Bier, Ale und Porter; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtsirupe und andere alkoholfreie Fruchtpräparate für die Zubereitung von alkoholischen oder alkoholfreien Getränken; Weine, Spirituosen und Liköre; Tabakerzeugnisse, nämlich Rauch-, Kau- und Schnupftabak, Zigarren, Zigaretten, Zigarillos, Stumpen; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, -etuis, -schachteln, -kästen, Aschenbecher (sämtliche vorgenannten Waren auch aus Edelmetall oder damit plattiert); Pfeifenständer, -reiniger, -bestecke, Zigarrenabschneider, Tabakpfeifen, -beutel, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier; Streichhölzer; Kundendienst und Kundenberatung, Vermittlung von Vertrags-Kundendiensten, Vervielfältigung von Dokumenten; Kreditvermittlung und -beratung, Ausgabe von Kreditkarten, Geldwechselgeschäfte, Leasing, Lotterieannahme, Kartenvorverkauf, Vermittlung von Versicherungen; Schreinerarbeiten, Elektroinstallation, Fußbodenlegearbeiten, Glaserarbeiten, Installation und Montage von Beleuchtungsgeräten, Rundfunk- und Fernseheinrichtungen, Heizungs-, Lüftungs- und Klimageräten, Kühlgeräten und sanitären Anlagen, Klempnerarbeiten und Wasserinstallation; Reinigung von Textilien, Anfertigung von Monogrammstickereien, Anfertigung und Änderung von Bekleidung, Reparatur oder Instandhaltung von Bekleidung, Lederwaren, Teppichen, Erzeugnissen der Elektrotechnik, Schreibmaschinen und Elektronenrechnern, Fahrrädern, feinmechanischen Erzeugnissen, gesundheitstechnischen Geräten, Heizungs-, Klima-, Kühl- und Lüftungsgeräten, Kinderwagen, Kraftfahrzeugen, mechanischen Geräten und Vorrichtungen für medizinische und orthopädische Zwecke, Photo-, Projektions- und kinotechnischen Geräten, Polsterungen, Schiffen, Schuhen, Uhren und Schmuck, Spielzeug, wärmetechnischen Anlagen; Schlüsseldienst, Anfertigung von Haus- und Wohnungstürschildern, Schleifarbeiten; Reparatur und Neubesaitung von Tennisschlägern und Griffbanderneuerung, Montage, Einstellung und Wartung von Wintersportgeräten; Einbau von Kfz-Zubehörteilen; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen; Druckerei- und Buchbinderarbeiten; Fell- und Pelzbearbeitung, Übersommerung von Pelzen, Filmentwicklung und Vervielfältigung von Photographien, Gravuren und Stempelanfertigung; Computerkurse, Veranstaltung von Modenschauen, Video-Verleih, Musikunterricht; Dienstleistungen eines Architekten und Innendekorateurs, nämlich Ausmessen, Anpassen und Einbauen von Möbeln, Ausmessen, Anfertigen und Anbringen von Gardinen; Dienstleistungen eines Friseur- und Schönheitssalons, Dienstleistungen eines Optikers, Geschenkverpackungs-Service, Anfertigung von Blumengebinden, Photographieren; Verpflegung von Gästen, Party-Service

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	H58018
Registernummer	1178591

Anmeldedatum	08. Juli 1987
Veröffentlichungsdatum	14. August 1991
Eintragungsdatum	03. Juli 1991
Beginn Widerspruchsfrist	14. August 1991
Ende Widerspruchsfrist	14. November 1991
Ablaufdatum	31. Juli 2007

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
03. April 2008	200800113934	5f	Löschung, Marke geloescht
21. Oktober 2005	200503439678		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Juni 2003	200302866474		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Juli 2001	200102369602		Verlängerung, Verlaengert
03. Juli 1991	199100804398		Eintragung, Marke eingetragen
03. Juli 1991	199100804438		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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