1097180

DPMA DPMA 1986 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1097180 wurde als Bildmarke am 01.08.1986 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.10.1986 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Quadrate #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen H56449
Registernummer 1097180
Anmeldedatum 01. August 1986
Veröffentlichungsdatum 15. November 1986
Eintragungsdatum 01. Oktober 1986
Beginn Widerspruchsfrist 15. November 1986
Ende Widerspruchsfrist 16. Februar 1987
Ablaufdatum 01. August 1996

Markeninhaber


36041 Fulda
DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 12 20
Verpackungsmaschinen; Spezialmaschinen für die Textilindustrie, insbesondere Dockenwickler, Umrollmaschinen, Kettelmaschinen, Teppichkonfektioniermaschinen; Transport- und Lagerkästen und -körbe aus Metall und/oder Kunststoff; Muldenwagen, maschinelle Geschirrtrag- und Einlegegeräte für die Weberei; Transport-, Hub- und Zugfahrzeuge für den innerbetrieblichen Transport in der Textil-, Kunststoff- und Papierindustrie; Flurförderzeuge, insbesondere Seitenstapler und Hubstapler; Hubwagen und Hub- und Transportwagen für Kettbäume, Warenbäume und Teppichrollen; Paternosterregale, Regale sowie Transport- und Lagergestelle aus Metall

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Februar 1999 199901760206 Löschung, Marke geloescht
01. Oktober 1986 198600577290 Eintragung, Marke eingetragen
01. Oktober 1986 198600577343 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107256449