LOGOMOT

DPMA DPMA 1986 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke LOGOMOT wurde als Wortmarke am 03.05.1986 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.01.1987 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen H56046
Registernummer 1100902
Anmeldedatum 03. Mai 1986
Veröffentlichungsdatum 14. Februar 1987
Eintragungsdatum 07. Januar 1987
Beginn Widerspruchsfrist 14. Februar 1987
Ende Widerspruchsfrist 14. Mai 1987
Ablaufdatum 31. Mai 2016

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

41 Übersetzungen, insbesondere Übersetzungen von Schutzrechten und Verträgen
42 Dienstleistungen der Patentanwälte und der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter, insbesondere Ausarbeitung und Anmeldung von gewerblichen Schutzrechten, nämlich Patenten, Gebrauchsmustern, Geschmacksmustern, Warenzeichen, Dienstleistungsmarken, in nationalen und internationalen Verfahren; technische und rechtliche Beratung, gutachterliche Tätigkeit und Nachforschung in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes; Recherchen technischer und rechtlicher Art; Verwaltung fremder, gewerblicher Schutzrechte; Ausarbeitung von Verträgen, insbesondere Lizenz- und Know-how-Verträgen; Beratung in Fragen der Arbeitnehmererfindungen und der freien Erfindungen; Anfertigung von Zeichnungen, insbesondere Patentzeichnungen; Vertretung in Prozessen wegen der Verletzung gewerblicher Schutzrechte vor den ordentlichen Gerichten; Führung von Verfahren vor dem Deutschen Patentamt, dem Europäischen Patentamt, dem Bundespatentgericht und - in Patentnichtigkeitsverfahren - dem Bundesgerichtshof

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Januar 2017 201700025146 5f Löschung, Marke geloescht
08. Juni 2007 200701181513 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Januar 2007 200603715360 4 Verlängerung, Verlaengert
11. Januar 2007 200701012167 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
13. Dezember 2000 200002207737 Verlängerung, Verlaengert
07. Januar 1987 198700589030 Eintragung, Marke eingetragen
07. Januar 1987 198700589131 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107256046