FLOOR DRESS Logo (DPMA, 18.01.1984)
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Die Deutsche Marke FLOOR DRESS wurde als Wort-Bildmarke am 18.01.1984 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.10.1984 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | H52198 |
| Registernummer | 1068672 |
| Internationale Marke | Nr. IR490992, 01. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 18. Januar 1984 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Oktober 1984 |
| Eintragungsdatum | 02. Oktober 1984 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Oktober 1984 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. Januar 1985 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2014 |
Markeninhaber
40589 Düsseldorf
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Feuchtwischgeräte und Naßwischgeräte, insbesondere zur Reinigung von Böden; Wischbezüge aus Wolle, Baumwolle, Kunstfasern, Pelzgewebe und Lammfell; Handwischer und Handschuhmops; Reinigungspads aus Nylon, Polyester und Stahlwolle; Schwammtücher, Schwämme, Wischtücher und Fensterwischer, auch aus Papier und Vliesstoffen und synthetischen Materialien; Staubpinsel; Wasserschieber; Verlängerungsstangen aus Holz, Metall oder Kunststoff und Gelenke aus Metall oder Kunststoff für Wischer aller Art; Klingen und Schaber zum Entfernen von Farbe, Gips, Kitt, Schmutzkrusten von Böden, von Glasflächen und von Fliesen; Besen und Schrubber; Klammern zum Haltern von Schwämmen an Stielen als Teile von Putzgeräten; Schmutzfangmatten aus Textilmaterialien zur Schuhreinigung an den Eingängen von Gebäuden; Fahreimer zum Transport von Wasser, Laugen, Beschichtungs- und Desinfektionsmitteln; Wring-Fahreimer; Pressen zum Auspressen von Wischgeräten; Papierwagen zur Aufnahme und Transport von Papier- und Textilabfällen; Gerätewagen zum Transport von Arbeitsgeräten und Putzmitteln und Wäsche; Säcke (auch aus Kunststoff) zum Transport und Lagern von Wäsche und Massengütern; Handsprühkannen zum Besprühen von Böden oder Wischtüchern; Bürst-Saugmaschinen für Teppiche und textile Bodenbeläge; Staub- und Wassersauger, Sprühextraktionsgeräte, elektrische und nicht elektrische Bodenreinigungsgeräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. November 2014 | 201400409958 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 09. Mai 2014 | 201400183152 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. März 2009 | 200900122154 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Juni 2004 | 200403102634 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 13. Februar 2004 | 200403018357 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 02. Oktober 1984 | 198400501094 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 02. Oktober 1984 | 198400501107 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107252198