Höllmüller ministem

DPMA DPMA 1975 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Höllmüller ministem wurde als Wort-Bildmarke am 02.05.1975 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.12.1976 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen H40451
Registernummer 952251
Anmeldedatum 02. Mai 1975
Veröffentlichungsdatum 15. Februar 1977
Eintragungsdatum 09. Dezember 1976
Beginn Widerspruchsfrist 15. Februar 1977
Ende Widerspruchsfrist 16. Mai 1977
Ablaufdatum 02. Mai 1995

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Maschinen und maschinenartige Geräte zur Herstellung und chemischen Behandlung von Leiterplatten sowie metallischen Formteilen, nämlich Ätzmaschinen, Entschichtungsmaschinen und Maschinen zur Wässerung des Behandlungsgutes, Geräte zur Regeneration der bei den vorgenannten Maschinen und Geräten verwendeten Chemikalien, Maschinen und Geräte zur Behandlung von bei den vorstehenden Maschinen und Geräten anfallenden Abwässern, Zusatzteile und Zubehör für die vorgenannten Waren, nämlich Filter, Füll- und Entleerungspumpen sowie Ventilatoren, Behälter und Halterungen, bestehend aus Kunststoff, Titan oder Edelstahl

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Februar 1998 199801527868 Löschung, Marke geloescht
02. Mai 1985 198500523044 Verlängerung, Verlaengert
09. Dezember 1976 197600309942 Eintragung, Marke eingetragen
09. Dezember 1976 197600310000 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107240451