949480

DPMA DPMA 1975 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 949480 wurde als Bildmarke am 17.04.1975 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.09.1976 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Bebaute Gebiete bestehend aus Wolkenkratzern #Häuser, Wolkenkratzer #Wohnungen oder Gebäude stilisiert

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen H40405
Registernummer 949480
Anmeldedatum 17. April 1975
Veröffentlichungsdatum 30. November 1976
Eintragungsdatum 23. September 1976
Beginn Widerspruchsfrist 30. November 1976
Ende Widerspruchsfrist 28. Februar 1977
Ablaufdatum 30. April 2005

Markeninhaber


86633 Neuburg
DE

Markenvertreter

81679 München DE

Waren und Dienstleistungen

1 2 3 4 8 21 28
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere mineralische Rohstoffe, nämlich Erden, auch in durch nachträgliche Behandlung veredelter Form, als Füllstoffe für plastische Mineralien, nämlich für Kautschuk, Kautschukersatzstoffe, für Linoleum und Kunststoffe, für Lacke, Farben und Harze sowie als Hilfs- und Trägerstoffe zur Verwendung in der chemischen Industrie und als Schleifmittel; Autopflegemittel, nämlich Waschmittel, Lackreinigungs- und -konservierungsmittel, Lackpoliermittel, Teerentferner, Chrompflegemittel, Unterbodenschutz- und Hohlraumkonservierungsmittel, Kühlerreinigungs- und Kühlerkorrosionsschutzmittel, Kontaktmittel für elektrische Anlagen, Mittel zur Entkonservierung von Neuwagen, Reinigungsmittel für Autoinnenräume, Zusatzmittel für Scheibenwaschanlagen, Frostschutzmittel für Kühler und Scheibenwaschanlagen, Reinigungsmittel für Autoscheiben, Chromschutzfolien, mit Antibeschlagmitteln imprägnierte Tücher, Schwämme; Reinigungsmittel für die Industrie, nämlich Reinigungsmittel für Waschanlagen, für Dampfstrahl- und Hochdruckreinigungsgeräte sowie Kaltreiniger; Reinigungsmittel für den Haushalt, nämlich Seifen, Wasch- und Bleichmittel, Spülmittel für Wäsche und Geschirr, Scheuermittel, Fleckentfernungsmittel, Putz- und Poliermittel, chemische Mittel zum Reinigen von Metallen, Stein, Porzellan, Glas, Kunststoff und Textilien; Fußbodenpflege- und Silberpflegemittel; Entfettungsmittel, Konservierungs- und Korrosionsschutzmittel sowie wasserverdrängende Mittel; Metallbehandlungsmittel, nämlich Mittel zum Polieren von Metallen, Rostumwandler, Korrosionsschutzanstriche, Kühl-, Schneid- und Schleifmittel, auch in Form von Ölen, sowie Zusatzmittel zu Schleifölen; chemische Bautenschutzmittel; temperaturbeständige Anstrich- und Beschichtungsmassen zu Korrosionsschutz- und Wasserabdichtungszwecken sowie zum Schutze gegen mechanische und chemische Einwirkungen; Farben und Lacke, einschließlich Boots- und Skilacke; Skipflegemittel, nämlich Skiwachse, Wachsentfernungsmittel, Laufflächenreinigungsmittel sowie Wachsgeräte, Lötlampen, Laufflächenabziehgeräte und Kantenschärfer; Bootspflegemittel, nämlich Reinigungsmittel für die Außen- und Innenhaut von Booten aus Gummi, Holz, Kunststoff und Stahl; chemische Imprägnierungs-, Reinigungs-, Pflege- und Beschichtungsmittel für Textilien, Leder, Kunstleder und Kunststoff

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Februar 2006 200603530477 Löschung, Marke geloescht
30. Dezember 1995 199501148140 Verlängerung, Verlaengert
23. September 1976 197600306674 Eintragung, Marke eingetragen
23. September 1976 197600306717 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107240405