DD39696

DPMA DPMA 1897 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke DD39696 wurde als Bildmarke am 22.10.1897 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.09.1899 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen H3587
Registernummer DD39696
Anmeldedatum 22. Oktober 1897
Veröffentlichungsdatum 02. September 1955
Eintragungsdatum 16. September 1899
Beginn Widerspruchsfrist 02. September 1955
Ende Widerspruchsfrist 02. Dezember 1955
Ablaufdatum 01. August 1957

Waren und Dienstleistungen

7 10 12 17 19 20 21 23 24 25 26 27
Gummiwaren, und zwar Gummischläuche, mit und ohne Stoffeinlage, mit und ohne Spirale, Gummiplatten, mit und ohne Stoff- oder Metalleinlagen, Gummiringe und Rahmen aller Art, mit und ohne Stoff- oder Metalleinlage, Gummischnur, mit und ohne Stoff- oder Metalleinlage, Tuchschnur, Gummiklappen, Streichkappen, Buffer aller Art, Bremsklötze, Ventilkegel, Gummistopfen, Gummischeiben, Treibriemen aus Gummi, mit und ohne Stoffeinlagen, Manchons, Manschetten, Membranen, Walzenbezüge, Gummikugeln, hohl und massiv, Nutschtrichter, Klosetttrichter, Schläuche aus gummierter Seide oder Baumwollgewebe, Möbelrollen, Sohlenplatten, geformte Sohlen und Absätze, Rasierschüsseln aus Gummi, Fensterluftdruckhalter, Matten und Läufer, Türbuffer, Ventile, Streichringe für Pferde, Kinnkettenunterlagen, Gasbeutel, Wärmeflaschen, Badekappen, Eisbeutelkappen, Luft- und Wasser- Betten, Luft- und Wasser-Kissen, Operationskissen, Halskissen, Ballons mit Schläuchen, Schwimmkragen, Sauger, Handschuhe, Finger, Bruchbänder, Pferdedecken und Klavierdecken aus verschiedenen mit Gummi getränkten Stoffen, gummierte Stoffe, Betteinlagen mit Ablauftrichter, Gummischuhe und Stiefel, Kanevasschuhe mit Gummisohlen, mit und ohne Gummibesatz, Tuch- und Filzschuhe und Stiefel mit Gummisohlen und Gummibesatz

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. November 1999 199901932970 Löschung, Marke geloescht
01. August 1947 194700045640 Verlängerung, Verlaengert
16. September 1899 189900002456 Eintragung, Marke eingetragen
16. September 1899 189900002457 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 999910723587