GHE

DPMA DPMA 1949 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke GHE wurde als Wort-Bildmarke am 09.12.1949 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.05.1952 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#26.01.02

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen H350
Registernummer 620456
Anmeldedatum 09. Dezember 1949
Veröffentlichungsdatum 30. Juni 1952
Eintragungsdatum 16. Mai 1952
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juni 1952
Ende Widerspruchsfrist 30. September 1952
Ablaufdatum 31. Dezember 2009

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Bedarfsartikel für den Bau von Autokarosserien, nämlich Beleuchtungs- und Heizungsgeräte, Lampen, Glühbirnen, Lüftungsgeräte; chemische Produkte für industrielle Zwecke; Dichtungen und Packungen, Wärmeschutz- und Isoliermittel und zwar spritzfähige, pinselstreichfähige oder spachtelbare, flüssige, konsistente oder plastische Massen oder Faservliese, mit oder ohne Bindemittel aus Zellulose, Jute, Schlackenwolle allein oder miteinander gemischt; teilweise bearbeitete unedle Metalle, Metallprofile und -Bleche; Werkzeuge; Sattlernadeln; Kleineisenwaren, Druckknöpfe, Verschlüsse für Verdecke, einbaubare Taschen für die Fahrzeuginnenausstattung, Kühlerhauben und Motorhauben, Reissverschlüsse, Befestiger für Verdecke, Schonbezüge für Polsterungen und Innenauskleidungen an Türen und Wänden von Fahrzeugen, Befestiger für Bodenbeläge für Fahrzeuge, aus Textilien, natürlichem und synthetischem Gummi, Profilleisten aus Metall, Kunststoffen, Gummi, Holz, für Fahrzeugaufbauten; Abdeckungs- und Verkleidungstafeln der Tür- und Fensterschächte in Fahrzeugen, Beschläge für Gardinen und Fahrzeugverdecke, Gardinenrollen, Beschläge für Sitze, Türen und Fenster, für Koffer und für Hauben, Gurt- und Riemenbeschläge, Dreh- und Wagenwirbel zur Verbindung und Befestigung von Fahrzeugteilen; Schrauben und Nägel, Unterlegscheiben, Hohlniete, Köder zur Zwischenablage zwischen Kotflügel und Karosserie, zur Türdichtung an Fahrzeugkarosserien, zur Unterlage unter Leisten, zu Abdichtungszwecken, zum Verdecken von Nagelstellen, Köderendstücke; Haken und Ösen, Fahrzeugschlösser, Zuzieh- und Haltegriffe, sowie Rosetten dazu; mechanisch bearbeitete Fassonmetallteile, gewalzte und gegossene Bauteile, Zierleisten, besonders für Omnibusse, Führungsschienen für Fenster und Faltschiebedächer, Radkappen, Zigarrenanzünder, Ascher; Automobilzubehör, nämlich Hupen, Scheinwerfer, Kühlerhauben, Kühlerjalousien, Faltschiebedächer, Sonnenblenden, Wagenheber, Stosstangen, Winker, Wischer, Luxus-Steuerräder und Fahrzeugteile; Leder und Kunstleder; Firnisse, Lacke, Beizen, Harze, Klebstoffe, Lederputzmittel, Konservierungs- und Pflegemittel für Dachbespannung von Fahrzeugen, Appreturmittel, Bohnermasse, Dichtungs- und Füllkitte, Leime, Imprägnierungs- und Pflegemittel für Textilien und Leder; Schnür-, Garnier- und Aufnähfaden, Sattlergarne, Nähgarne, Nähseiden, Gepäcknetze; Polsterfüllstoffe, Polsterwatten; Waren aus künstlichem und natürlichem Gummi für technische Zwecke und zwar Dichtungen und Puffer in Form von Profilen und Formstücken, sowie Bodenbelag und Teile von Metallbeschlägen, insbesondere Türhalter, Haubenhalter; Waren aus Holz nämlich Rückwand-Fensterrahmen, Biegeholz-Profile und -Kantel; Peddigrohr; Waren aus Zelluloid, nämlich Zelluloid in Tafeln und in Form gepresster Blendscheiben für Beleuchtungskörper; Signalgeräte, Schalter; Keilriemen; Sitzmöbel, Spiegel, Polsterwaren, Sprungfedern, Zubehör für Tapezierarbeiten; Hartpapier, Pappe, Karton, Pappe zur Geräuschdämpfung, Karosseriepappe, Papierkordel; Blumenvasen und Ascher aus Glas, Porzellan, Ton und Kunststoffen; Gurte, Bänder, Schnüre, Knöpfe, Posamente; Sattler-, Riemen-, Täschner- und Lederwaren, Sattlerstifte; Waschmittel, Fleckenentfernungsmittel, Putz- und Poliermittel (ausgenommen für Leder); Karosseriehartplatten, Mittel zum Haltbarmachen von Holz; Teppiche, Matten, Linoleum, Wachstuch, Decken, Tuche, Vorhänge, Gardinenstoffe, Leinen, Dachbezugsstoffe und -Folien; Web- und Wirkstoffe, Filze

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. August 2010 201000519941 5f Löschung, Marke geloescht
08. Mai 2000 200002056131 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Januar 2000 200001977650 Verlängerung, Verlaengert
10. September 1998 199801672892 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. April 1998 199801560913 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Mai 1952 195200054867 Eintragung, Marke eingetragen
16. Mai 1952 195200054893 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 99991072350