888067

DPMA DPMA 1970 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 888067 wurde als Bildmarke am 06.03.1970 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.11.1971 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise oder Ellipsen mit einem oder mehreren Segmenten und/oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen #Ziele #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen H34114
Registernummer 888067
Anmeldedatum 06. März 1970
Veröffentlichungsdatum 31. Januar 1972
Eintragungsdatum 30. November 1971
Beginn Widerspruchsfrist 31. Januar 1972
Ende Widerspruchsfrist 02. Mai 1972
Ablaufdatum 31. März 2030

Markeninhaber


Tokio/Tokyo
JP

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und photographische Zwecke; chemische Erzeugnisse für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, auch solche, die Mono- und Diester von Säureaddukten mit Cyclopentadien enthalten, nämlich Pestizide, Fungizide, Unkraut- und Ungeziefervertilgungsmittel, Saatgutbeizen, Baumspritzmittel, Rauchmittel gegen Wühltiere, Bodenlockerungs- und Bodenfestigungsmittel sowie Verdünnungsmittel für die vorgenannten Waren; Kunstharze und synthetische Harze, Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten); künstliche Düngemittel, Feuerlöschmittel; Härtemittel und chemische Präparate zum Löten; chemische Produkte zum Frischhalten und Haltbarmachen von Nahrungsmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Januar 2020 201900396026 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Januar 2020 201900205662 4 Verlängerung, Verlaengert
04. Dezember 2019 201900353189 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. April 2016 201620481501 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. November 2009 200900127100 4 Verlängerung, Verlaengert
10. November 2009 200900368786 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Mai 2000 200002060410 Verlängerung, Verlaengert
30. November 1971 197100235240 Eintragung, Marke eingetragen
30. November 1971 197100235294 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107234114