867833

DPMA DPMA 1968 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 867833 wurde als Bildmarke am 15.05.1968 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.04.1970 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen H31561
Registernummer 867833
Anmeldedatum 15. Mai 1968
Veröffentlichungsdatum 15. Mai 1970
Eintragungsdatum 06. April 1970
Beginn Widerspruchsfrist 15. Mai 1970
Ende Widerspruchsfrist 17. August 1970
Ablaufdatum 31. Mai 2008

Markeninhaber


73760 Ostfildern
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 7 9
Steuereinrichtungen für Maschinen und Antriebsvorrichtungen für Maschinen, insbesondere für ein oder mit einem Druckgas oder für eine oder mit einer Druckflüssigkeit; pneumatische Pressen (ausgenommen Verpackungsmaschinen); Werkstückspannapparate; Maschinenarmaturen für Druckflüssigkeiten und Druckgase; Pumpen und Kompressoren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Februar 2009 200900063822 5f Löschung, Marke geloescht
07. April 1998 199801564405 Verlängerung, Verlaengert
06. April 1970 197000217640 Eintragung, Marke eingetragen
06. April 1970 197000217667 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107231561