Linde

DPMA DPMA 1958 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Linde wurde als Wort-Bildmarke am 12.12.1958 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.03.1959 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen G8392
Registernummer 722917
Anmeldedatum 12. Dezember 1958
Veröffentlichungsdatum 15. April 1959
Eintragungsdatum 09. März 1959
Beginn Widerspruchsfrist 15. April 1959
Ende Widerspruchsfrist 15. Juli 1959
Ablaufdatum 12. Dezember 1998

Markeninhaber


65189 Wiesbaden
DE

Waren und Dienstleistungen

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Entkeimungs- und Entwesungsmittel (Desinfektionsmittel), insbesondere für Frei- und Hallenbäder, bakterizide Stoffe, insbesondere solche zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte, Glühlampen, Signallampen, Leuchtstoffröhren, durch Dampf oder elektrisch betriebene Luft- und Gaserhitzer, Ofen, Ölofen sowie deren Teile und Zubehör, nämlich Brenner, Schwimmer, Reguliereinrichtungen, Zugregler, Öltanks, Türen, Beschläge und Verzierungen; Wärmeaustauscher, Verdampfer, Kaltdampfverdichter, Verflüssiger für die Kältetechnik und Gaszerlegung, Kühltürme, Wasserrückkühler, Transportkühlgeräte, Kühlwaggons, Kühlkraftwagen, evakuierte Metallgefäße für den Transport und Aufbewahrung flüssiger Gase, auch Stand- und Tauchgefäße, Kühlautomaten, Kühlbehälter für kältetechnische Einbauten, Gefrierapparate für Tiefkühlkonserven sowie für Fleisch-, Fisch- und Walfleischlagerung; Speiseeisbereiter und Speiseeiskonservatoren, Gefrierapparate in Verbindung mit Befeuchtungsapparaten, insbesondere für Schlachthof-Großkühlräume und Kühlhäuser; Trockeneisgeräte, Klimageräte für Prüf-, Meß-, Labor- und kleine Räume wie Konferenzzimmer, Büro- und Wohnräume, sowie für Krankabinen und Steuerkabinen für Walzwerke; Bewetterungsgeräte für Bergwerksbetriebe, Wursttrocknungsapparate, Naß- und Trockenluftkühler, Entölungs- und Entlüftungsapparate, Reinigungsapparate für Atomreaktoren, Kälte-Sondergeräte für industrielle Entwicklungen und wissenschaftliche Forschung; Borsten, Bürstenwaren, Schwämme, Putzzeug, Stahlspäne; chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, Härte- und Lötmittel, mineralische Rohstoffe, gasförmiger und flüssiger Sauerstoff, Sauerstoffgemische, Wasserstoff und Wasserstoffgemische, Stickstoff, Acetylen, Methan, Gasol, Edelgase, nämlich Argon, Helium, Krypton, insbesondere für die Schweißtechnik; Gasmischungen für medizinische Zwecke, nämlich Sauerstoff-Kohlensäure und Lachgas; Chemikalien zur Aufbereitung und Reinigung von Wasser, insbesondere für Freibade- und Hallenbadewasser; Füllflüssigkeiten für Kältemaschinen; Kühlsolen und Salze dafür, Chemikalien für Analysen von Gasen und Hilfsstoffen zur Gasreinigung, Adsorbenzien, nämlich Silikagel, Tonerdegel und Aktivkohle; Lösungsmittel, nämlich Kohlenwasserstoffe, Alkohol, Aldehyde, Ketone sowie Halogen- und organische Stickstoffverbindungen; Laugen und Säuren, Katalysatoren und Katalysatorenträger; Flüssigkeiten für hydraulische Kraftübertragung; poröse Massen aus chemischen Stoffen als Füllmassen in Acetylenflaschen; Karbid-Kalk, Schweißpulver; Dichtungen und Packungen aus Metall, Asbest, Leder, Fiber und Kunststoffen, Wärmeschutz- und Isoliermittel gegen thermische, atmosphärische und elektrische Einflüsse in Band-, Faden-, Folien-, gepreßter oder geschichteter Form, Dichtungen für druckbeanspruchte Durchführungen von Teilen an Geräten und Maschinen, Ventildichtungen, Kolben- und Gehäusedichturigen; Kunststoff-Flocken, Knetmassen für Dichtungszwecke, Stopfbüchsenpackungen, Mineralwolle; rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle; Messerschmiedewaren, Werkzeuge, Sägen, Druckluftwerkzeuge für Bergbau, Gießereien sowie für Metall- und Gestein-Industrie; Spezialwerkzeuge für die Kraftfahrzeug-Instandsetzung und -Pflege, insbesondere für Ventil-, Zylinder-, Flächen-, Hauptlager-, Pleuel-, Kolben- und für Kurbelwellen-Bearbeitung; Werkzeuge für die Motorprüfung, für die Diesel-Einspritzpumpen-Reparatur, für den Elektrodienst, für Rad- und Achsenprüfung, für Reifenpflegedienst, für die Bremsbearbeitung, für Hebe- und Transportarbeiten sowie für Luft-, Wasch- und Abschmier-, Hilfs- und Abschleppdienst; emaillierte und verzinnte Waren für technische Zwecke, insbesondere als Einbauteile für Kühlmöbel und Kühlräume, verzinnte und emaillierte Behälter und Tanks für die Lagerung und den Transport von Gasen und Flüssigkeiten; Kleineisenwaren, Schlosser- und Schmiedearbeiten, insbesondere Kupfer- und Kesselschmiedearbeiten in genieteter, autogen oder elektrischgeschweißter Ausführung; Schlösser, Beschläge für Öfen und Kühlmöbel, Drahtwaren, Blechwaren, Anker, Ketten, Stahlkugeln, Rüstungen, Nippel, Metallkästen, maschinenmäßig oder von Hand bearbeitete Form-Metallteile, gewalzte und gegossene Bauteile, Maschinenguß, insbesondere Metallfilter und Metallsiebe sowie Füllkörper aus Metall für Stoff- und Wärmeaustauscheinrichtungen; Land- und Wasserfahrzeuge, Fahrzeuge mit Kraftantrieb, Straßenfahrzeuge für Personen und Lasten, Zugmaschinen, Traktoren mit Rad- und Raupenantrieb, Ackerschlepper, Dieseltransportkarren, fahrbare Werkstätten für Kundendienst sowie für Schulung und Inspektion; Labor- und Meßgerätewagen, Spezialfahrzeuge für die Kraftfahrzeuginstandsetzung sowie für die Instandsetzung landwirtschaftlicher Maschinen und solcher für den Gruben-, Hoch- und Tiefbau; Spezialkraftwagen und Eisenbahnwaggons als Transporttanker für Gase und flüssige Stoffe; unbemannte Fahrzeuge, automatisch gesteuerte und ferngesteuerte Fahrzeuge sowie die zum Antrieb und zur Steuerung oder Fernsteuerung dienenden Teile der vorstehenden Fahrzeuge; Motorboote; Bestands-, Ausrüstungs- und Ersatzteile sämtlicher vorgenannter Fahrzeuge, nämlich Karosserien, Fahrgestelle, Kotflügel, Stoßstangen, Schwingungsdämpfer, Kraftstoffbebälter, Kupplungen, Lager, Zahnrad-, Strömungs- und hydraulische Getriebe und deren Teile, Kardan- und Zapfwellenantriebe, Mähbalkenantriebe, Verteiler- und Ausgleichgetriebe, Riemenscheiben, Kühler, Kühlerleitungen, Auspufftöpfe, Schalldämpfer, Kraftfahrzeuge, Vergaser, Zündkerzen, Einspritzpumpen für Öl- und Kraftstoff, Ventile, Regler, Lichtmaschinen, Lichtanlagen, Zündapparate, Starterbatterien, Signalgeräte, Hupen, Winker, Blinker, Geschwindigkeitsmesser, Kraftstoffverbrauchsmesser, Lüftungs- und Heizanlagen, Winschutzscheiben, Blendschutzeinrichtungen aus Glas, Kunststoff oder aus Metall, Scheibenwischer, Armaturenbretter, Zigarrenanzünder, Luftpumpen, Wagenheber, Abschmiergeräte, Fettpressen, Ölkannen, Reifenmontiereisen sowie ungefüllte Werkzeug- und Verbandkästen; Farbstoffe, Farben, Blattmetalle, chemische Farbanstrichmittel für Betonanstriche, auch mit lumineszierender und reflektierender Wirkung, Spezialanstrichfarben für den Untergrund von Kunsteisbahnen, Farben auf Kunststoffträgern, Dispersionen von Blattmetalle für technische und dekorative Zwecke; Firnisse, Lacke, Beizen, Harze, insbesondere für die Oberflächenbehandlung und für den Flächen- und Korrosionsschutz; Drahtseile für Gas- und Bremsbetätigung an Kraftfahrzeugen; Folien, Elektroden, Filter, Kontakte und Platzmembranen aus Edelmetallen, aus Gold, Platin, Palladium, Silber sowie aus Nickel und aus Aluminium; Waren aus Nickel und Aluminium, nämlich Apparate-, Motoren-, Turbinen-, Kompressoren- und Pumpengehäuse, Kolben, Bremszylinder und Bremsbacken sowie Teile von Verbrennungs- und Kältemaschinen und von Meßinstrumente; Gummi, Gummiersatzstoffe und Waren für schwingungstechnische, elektrotechnische und thermische Zwecke, Gummidichtungen, Gummikupplungen, Luftreifen und -schläuche; Koks als Füll- und Filtermaterial für Kühlsolen sowie Holzkohle als Absorbtionsmittel; Wachs, Leuchtstoffe, technische Öle und Fette, Schmiermittel, Benzin und Benzol als Lösungsmittel; Holzmodelle für Gießereizwecke, Schutz- und Transportbehälter aus Holz für Instrumente, Apparate und Maschinen, Waren aus Knochen, Kork und Horn, Behälter, Gefäße und Verschlüsse aus Zellhorn (Zelluloid) und anderen Kunststoffen, insbesondere aus Protein, Kasein und Polistyrol; Stifte, Stäbe, Röhren und Stiele aus Kunststoff; Hüllen aus Kunststoff für Adsorptionsstoffe und hygroskopisclle Chemikalien; Verkleidungen aus Kunststoff oder Metall für Haushaltsgeräte, insbesondere für Kühlmöbel und Ofen; Kunststoff-Formteile ersatzweise für Metall-Formteile; Drechslerwaren, nämlich Griffe für Werkzeuge und Apparate; ärztliche, gesundheitliche, Rettungs- und Feuerlöschgeräte und Instrumente, Sauerstoffversorgungs-, Druckluft- und Vakuum-Apparaturen für Krankenanstalten sowie Teile der vorgenannten Waren; Einfrierapparate für Ampullen und Blutkonserven, Blutbankkühlschränke zur vibrationsfreien Lagerung von Blutkonserven, Blutflaschentransportgeräte, Tiefkühltruhen zur Konservierung von Knochengeweben für Transplantationen, Kryostate mit eingebautem Mikrotom, Lachgas-Sauerstoff-Analgesieapparate für die Zahnbehandlung, zur Anwendung bei der Geburtshilfe und für chirurgische Behandlungen; Hochleistungslaborzentrifugen mit Kühlvorrichtung, Ärztestationskühlschränke, Spezial-Kühlapparate für gerichtsmedizinische und anatomische Institute, Geräte zur Reduzierung, Dosierung und Kontrolle des einperlenden, komprimierten Sauerstoffs für medizinische Sauerstoffbäder; Medikamentenvernebler für Inhalationstherapie, Sauerstoffgeräte für die intraarterielle Insufflation, Sauerstoffnarkosegeräte zur künstlichen Beatmung, Geräte zur Wiederbelebung und Sauerstoffversorgung bei Unfällen, Maskeninhalationsgeräte und deren Teile, wie Kondensationsmasken, Insufflationsbrillen, Nasenkatheder, Stirnbügel, Gesichtszelte und Sauerstoffhauben; elektrogekühlte Sauerstoffzelte, Transport-Inkubatoren; physikalische, chemische, optische und elektrotechnische Geräte, Vermessungs-, Schiffahrts-, Wäge-, Signal-, Meß- und Überwachungsgeräte; Gas- und Luftzerlegungsapparate, Gasverflüssigungs- und Gasreinigungsapparate, Kältvergaser sowie Teile der vorgenannten Waren, insbesondere Rektifiziersäulen, Regeneratoren, Adsorber, Abscheider, Waschtürmen, Böden und Einsätze; Elektrolyseure zur Gewinnung von Wasser- und Sauerstoff, chemische und physikalische Analysengeräte, Naßreinigungsapparate für Acetylenwerke, Hochdrucktrockenapparate für Acetylengewinnung, Geräte für automatische Acetonierung, Automatik zum Abfüllen von Gasflaschen, Impuls gesteuerte Schreibmaschinen zur Aufzeichnung von Meßwerten in Großsauerstoffanlagen, elektrisch oder mechanisch betriebene Ablese-, Schreib. und Reglergeräte, Reglerschrank für Regeneratoren, Signal-, Meß- und Uberwachungsgeräte für die Kälte-, Gaszerlegungs- und die elektrische Schweißtechnik, optische und akustische Signalgeräte sowie elektrische Schaltgeräte für Maschinensteuerungen und für Schweißapparate, elektrische, Dampf-, Wasser- und Gasarmaturen, insbesondere Manometer, Thermometer, Gasmengenmesser, Thermostate, Volt- und Ampéremeter, Drehzahlenmeßgeräte und Meßwertwandler; transportable Kunsteisbahnen und deren Teile; Maschinen und Maschinenteile für die Kältetechnik, zur Gasverdichtung, Gaszerlegung und Gasverflüssigung sowie für Sauerstoff-, Acetylen- und andere Gaszerlegungsanlagen und für den Bergbaubefdarf, nämlich Pumpen, Kreiselpumpen, Kompressoren, insbesondere für Druckluft, Gaskompressoren zur Verdichtung von Sauerstoff, Stickstoff, Kohlenoxyd, Mischgasen, Kohlenwasserscoff, Ammoniak, schwefliger Säure, Chlor und Acetylen, Kompressoren zur ölfreien Verdichtung von Luft und Gasen, Trockenlaufkompressoren, Expansionsmaschinen und -turbinen, Generatoren und Ventilatoren; Maschinen und deren Teile zur Gewinnung von Kohlensäure aus Koks, Öl und anderen Brennstoffen sowie natürlichen Quellen und Gärungsgasen; Wärmekraftmaschinen, Dampfmaschinen und Dampfturbinen, fahrbare und ortsgebundene Brennkraftmaschinen, Brennkraftrückstoßaggregate, Gasturbinen, Strahl- und Raketeotriebwerke, atomkraftbetriebene Antriebs- und Stromerzeugungsmaschinen, Maschinenkombinationen bestehend aus Kraftmaschinen und Arbeitsmaschine, insbesondere Dieselstrom-, Dieselpumpen-, Dieselschweiß- und Dieselkompressorenaggregate; Benzin-, Gas-, Petroleum-, Otto-, Diesel- und Elektromotoren, Dynamomaschinen; elektrische Schweiß. und Schneidmaschinen, Schweiß- und Schneidautomaten, Fugenhobler, sowie deren Teile und Zubehör, nämlich Umformer, Transformatoren, Gleichrichter, Stromwandler, auch fernsteuerbare, Impulsgeneratoren, Magnete, Magnetverstärker, Hochfrequenzverstärker, Zündgeräte, Widerstände, Stromrelais, Elektroden, insbesondere Schweißelektroden, Schweißdrähte, Schweißköpfe, Schweißbrenner, Schweißpisstolen, Pulverschneid- und -stromdüsen, Drosseln, Kondensatoren, Spulenkörper, Kabel, Batterien, Akkumulatoren, Stecker, Schalter und Sicherungen; Schweißhilfsgeräte, nämlich Drehtische, Drehtürme, Fahrwerke, Schlitten, Drahttrommeln, Haspelständer und Haspelträger; Haus-, Küchen-, Stall-, Garten- und landwirtschaftliche Maschinen und Geräte mit und ohne Kraftantrieb; Hydraulisch und pneumatisch arbeitende Motoren, Maschinen zur Formung und zur Bearbeitung von Werkstoffen, Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehbänke, Formpressen, hydraulische Pressen, Blechbearbeitungsmaschinen, Schleif-, Bohr- und Holzbearbeitungsmaschinen, Schnellhobler und Gewindeschneidmaschinen; Baumaschinen, Werkzeuge und Arbeitsgeräte mit Kraftantrieb, Zentrifugen, Melkmaschinen, Transport- und Fördergeräte, Förderbänder, Förderketten, Aufzüge, An- und Aufbauten an Fahrzeugen für Industrie, Forst- und Landwirtschaft und Gewerbe zur wahlweisen Montage von Arbeitsmaschinen, insbesondere von Gebläsen, Hubstaplern, Dungladern, Dungstreuern, Front- und Heckladern sowie von Mähwerken, sämtliche vorgenannten Maschinen und Geräte auch automatisch oder elektrisch gesteuert sowie Teile der vorgenannten Maschinen und Geräte; Treibriemen, Keilriemen, Schläuche; Getriebe, Schalt- und Umschaltgeräte für Getriebe, zusammengesetzte Bautiele der Feinmechanik und der Elektrotechnische für automatische und Fernsteuerungen; Ventilsteuerungen, hydraulische und pneumatische Steuerzylinder, pneumatiscbe Flaschenspannböcke, Hähne aus Holz, Metall oder aus Kunststoff, Schieber; Möbel mit kältetechnischen Ein- und Aufbauten, Kühlschränke für Haushalt und Gewerbe, Kühlmöbel für Selbstbedienungsläden, Möbel mit Kühlapparaten zur Lagerung von Lebens-, Genußmitteln und anderen Gütern; Gemeinschaftsgefrier- und Kühlapparate, Kühlmöbel, insbesondere Kühtruhen, Umlaufkühltruhen, Kühlvitrinen, Kühlbüfetts, auch als Kombinationen wie Milchkühltheken mit Schauaufsatz und Zapfvorrichtung, Kühlbufetts mit Grillraum sowie deren Teile, insbesondere bewegliche und drehbewegliche und Zubehör, nämlich Platten, Tragroste und Schalen aus Metall, Glas oder aus Kunststoff, Geräte zur Eisbereitung, zerlegbare und transportable Kälte- und Gefrierzellen, Wärmeschutztüren. Temperaturregler, elektrische Beleuchtungen, Türen, Beschlägen und Zierverkleidungen, Spiegel, Polsterwaren; Eis für Industrie, Gewerbe und Haushalt, künstliches Eis, Destillat-, Klar- oder Matteis, Trocken-, Scherben-, Block- und Platteis, Röhreneis; Porzellan, Ton, Glas und Glimmer, insbesondere in reiner, gemischter, fester, gesinterter und pulverförmiger Beschaffenheit als Bestandteile für technische Zwecke; Waren aus Porzellan, Ton, GIas und Glimmer, insbesondere Porzellan-Büchsen als Speiseeisbehälter, Analysengläser, Schaugläser för Meßgeräte und Armaturen, Glasfasern, Glasgewebefilter, gekörnte Gläser als Schweißpulver, Füllkörper aus Porzellan sowie Ton oder Glas für Stoff- und Wärmeaustauschsäulen; Stärke und Stärkeerzeugnisse als Farbzusätze und als Isolier- und Bindebestandteile für technische Erzeugnisse, Rostschutzmittel; Sprengstoffe für Bergwerke und Steinbrüche; Steine, Kunststeine, Zement, Kalk, Kies, Gips, Pech, Asphalt, Teer, Mittel zum Haltbarmachen von Holz, Rohrgewebe, Dachpappen, Quarzmehl als Grundstoff für Schweißpulver, Steine als Füllmaterial für Kältespeicher, Sinterkunststeine für Filterzwecke, Abdeckplatten aus Marmor im Kühlmöbelbau; Uhrwerke und deren Teile für den Antrieb von Registrier- und Schaltgeräten, Schaltgetriebe, Zeit- und Schrittschaltwerke, Schaltmaschinen für Regeneratoren, Schaltuhren für Abtauvorrichtungen, Programmschaltwerke für Gefrierprozesse

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Mai 2008 200800159838 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
19. Juni 2002 200202598904 RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
20. November 2000 200002187448 Löschung, Marke geloescht
12. Dezember 1988 198800669979 Verlängerung, Verlaengert
09. März 1959 195900113634 Eintragung, Marke eingetragen
09. März 1959 195900113640 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 999910718392