Tonni Bio Bürsti Conni Saugi

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Tonni Bio Bürsti Conni Saugi wurde als Wort-Bildmarke am 28.10.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.04.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Personifizierte Objekte, Kombinationen von Objekten, die eine Person repräsentieren #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen G45577
Registernummer 2904779
Anmeldedatum 28. Oktober 1994
Veröffentlichungsdatum 14. Juni 1995
Eintragungsdatum 27. April 1995
Beginn Widerspruchsfrist 14. Juni 1995
Ende Widerspruchsfrist 14. September 1995
Ablaufdatum 28. Oktober 2004

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Abfuhr sowie Abfallbeseitigung durch chemische oder physikalische oder biologische Verfahren von Hausmüll, hausmüllähnlichem Gewerbemüll, Sperrmüll, Sondermüll, Biomüll (einschließlich Kompostierung), Industriemüll, Fäkalien; Deponierung von Hausmüll, hausmüllähnlichem Gewerbemüll, Sondermüll, Fäkalien; Straßen-, Gehweg- und Plätzereinigung (einschließlich Papierkorbentleerung); Vermietung von mobilen Bedürfnisanstalten; Projektierung, Bau und Wartung von Straßenbeleuchtunganlagen; Betreiben von Bedürfnisanstalten; Instandhaltung von Kommunalfahrzeugen und Abfallcontainern; Sonderleistungen der Stadthygiene, nämlich Gullyreinigung und Ölspurbeseitigung; Unterstützung des städtischen Winterdienstes, nämlich durch Schneeräumung und Salzstreuungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. September 2005 200503419857 Löschung, Marke geloescht
04. November 2002 200202695255 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. April 1995 199501082695 Eintragung, Marke eingetragen
27. April 1995 199501083044 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107145577