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Die Deutsche Marke GARANT wurde als Wortmarke am 16.08.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.11.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | G45150 |
| Registernummer | 2914011 |
| Anmeldedatum | 16. August 1994 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Februar 1999 |
| Eintragungsdatum | 25. November 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. Februar 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. Mai 1999 |
| Ablaufdatum | 31. August 2024 |
Markeninhaber
49525 Lengerich
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
9
11
37
42
Maschinen zur Herstellung von Tragetaschen, Beuteln und/oder Säcken aus Papier, Folien und/oder deren Verbundmaterialien, maschinelle Geräte mit oder ohne Eigenantrieb zum Palettieren und/oder Deplattieren von Beuteln oder Sackstapeln, Roboter, Manipulatoren und Teile (Hilfseinrichtungen) hierfür, Verpackunsmaschinen, nämlich Form-, Füll- und Verschließmaschinen, Druckmaschinen sowie Baugruppen bzw. Teile davon, Druckereihilfsmaschinen und Zubehör für Druckmaschinen und Druckereien, nämlich Geräte und Maschinen zur Druckvorbereitung, zur Materialvorbereitung vor dem Druck und zur Materialnachbereitung nach dem Druck; Maschinen zur Oberflächenveredelung endloser Warenbahnen, Extrusionsmaschinen, maschinelle Extrusionsgeräte und daraus zusammengestellte Anlagen sowie auch ortsungebunden einsetzbare Aggregate und Baugruppen bzw. Teile davon, elektronische Steuer- und Regelgeräte für oben beschriebene Maschinenteile, Temperiergeräte, Klima-, Lüftungs- und Trockungsgeräte und daraus zusammengestellte Anlagen sowie Teile hierfür; Reparatur von Erzeugnissen der Elektrotechnik sowie des Maschinenbaus (Verwendungszweck oder Maschinenarten siehe oben) sowie Ingenieurleistungen zur Projektierung von Produktionsprozessen zur Erstellung von flexiblen Verpackungsmaterialien, Tapeten sowie von Abfülleinrichtungen für fließfähige Produkte und Handel mit Gebrauchtmaschinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. September 2014 | 201300275354 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 05. Juni 2014 | 201400224619 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. August 2004 | 200403143799 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 30. August 2004 | 200403143820 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 25. November 1998 | 199801715197 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 25. November 1998 | 199801715593 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 9999107145150