2902161 Logo (DPMA, 04.06.1994)
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Die Deutsche Marke 2902161 wurde als Bildmarke am 04.06.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.02.1995 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | G42895 |
| Registernummer | 2902161 |
| Anmeldedatum | 04. Juni 1994 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. März 1995 |
| Eintragungsdatum | 21. Februar 1995 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. März 1995 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juni 1995 |
| Ablaufdatum | 04. Juni 2004 |
Markeninhaber
79379 Müllheim
DE
Markenvertreter
68165 Mannheim
DE
Waren und Dienstleistungen
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Waren aus Draht (nicht für elektrische Zwecke) oder aus Metallrohr oder unter Verwendung von Draht oder Metallrohr oder Kunststoff hergestellt, nämlich Drahtkörbe für Haushalt (einschließlich Haushaltsmaschinen wie Geschirrspülmaschinen), Einzelhandel, Büro und Transport, Drahtgitter zur Verwendung im Gartenbereich, in Bad und Haushalt, im gewerblichen Bereich, insbesondere für Präsentations- und Dekorationszwecke (z.B. in Ladengeschäften oder auf Ausstellungen), für den Krankenpflegebereich, insbesondere für Krankenhausbetten, zur Verwendung in Möbeln (z.B. für Küchenschränke), zur Aufhängung und Befestigung von Waren aller Art; Möbel, einschließlich Regale; Ständer für Akten und Bücher, für Ausstellungs-, Dekorations- und Verkaufszwecke; Ladentische und Aufsätze für Ladentische; Regale für den Ladenbau; Etageren; Transportgestelle, Transportbehälter und Transportkisten sowie transportierbare Plattformen (Paletten) zum Stapeln und zum Transport von Gütern, aus metallischen und/oder nichtmetallischen Werkstoffen; Behälter, Schüsseln und Container aus Blech oder Draht; Roste aus Holz; Lattenwerke; Gitterroste aus Metall; Gitterwerke; Gitter aus Metall; Drahtgeflechte; Haushaltswaren aus Draht oder Stahl, insbesondere Stövchen, Gestelle für den "heißen Stein", Rechauds, Kerzenständer, Serviettenringe, Abhängestangen für Handtücher, Halterungen für Handtücher, Haken, Zahnputzbecher; Bürogeräte, nämlich Ablagekörbe und Zettelkörbe, Druckergestelle, Hängegestelle (für Hängeregistraturen), Schubladeneinsätze (insbesondere Formulareinsätze); Postsortiergeräte und Postverteilergeräte, nämlich Sortierregale mit Sortiergefächen aus Draht oder Blech, insbesondere mit Körben und/oder Tablaren; manuell oder elektrisch betriebene Transportfahrzeuge, insbesondere versehen mit Sortierfächern, -ablagen und/oder -behältern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Juni 2005 | 200503345195 | Löschung, Marke geloescht | |
| 14. September 1998 | 199801674988 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 21. Februar 1995 | 199501067506 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 21. Februar 1995 | 199501067739 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107142895