HAPPEL

Waren und Dienstleistungen

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Heizungsanlagen und Heizungsgeräte, insbesondere Luft-Heizanlagen, Gas-Heizanlagen, Wärmepumpen-Heizungen, Decken-Strahlheizungen, Zusatz-Heizungen, Heizkessel, Brennwertkessel, gasbeheizte Heizkessel, Luft-Heizgeräte, Heizöfen, Elektro-Heizgeräte, Gas-Heizgeräte, Heizelemente, öl- und gasbefeuerte Wärmeerzeuger; Heizkörper, Heizwände, Wärmespeicher, Konvektoren, Heizröhren, Heizschlangen, Heizrippen; Brenner für Heizkessel und Heizanlagen; Teile der vorgenannten Waren; Wärmepumpen und deren Teile; Back- und Grillöfen; Be- und Entlüftungsapparate sowie Be- und Entlüftungsgeräte; Trocknungs- und Befeuchtungsanlagen sowie Trocknungs- und Befeuchtungsgeräte, insbesondere Lufttrockner, Kälte- und Wärmetrockner, Ultraschall-Befeuchter; Luftbefeuchtungsanlagen und Luftbefeuchtungsgeräte; Luftverteiler, Luftklappen und Ventilationsklappen; Regelapparate und -geräte für die Regelung von Luft- und/oder Gasmengen sowie von Luft- und/oder Gasströmen; Apparate und Geräte zum Mischen von Luft und/oder Gasen, Warmwasserbereiter; Herde, insbesondere Elektro- und Gasherde; Infrarot-Strahler, Gas-Strahler, Keramik-Wärmespeicher; Heizkörperverkleidungen aus Metall und/oder Kunststoff; Gehäuse aus Metall und/oder Kunststoff für Heizapparate und -geräte, für Lüftungsapparate und -geräte, für Klimaapparate und -geräte sowie für Kühlapparate und -geräte; Erhitzer, Vorwärmer und Verdampfer für Heizungsanlagen; Brauchwassererhitzer, insbesondere Brauchwasserwärmepumpen; Warmwasserbereiter, Durchlauferhitzer, Warmwasserkessel, Warmwasserspeicher und Boiler, Wärmeaustauschanlagen; Rotations-Wärmeaustauscher, Rotoren für Rotations-Wärmeaustauscher, Wärmeräder, Wärmeapparate und Wärmegeräte, insbesondere Flüssigkeitserhitzer, Dampferzeuger, Lufterhitzer, Gaserhitzer, Durchlauferhitzer, Vorwärmeerhitzer und Verdampfer für Kraftwerke, Kesselanlagen und Gasturbinen, für Klima-, Heizungs-, Lüftungs-, Kühl-, Trocknungs- und lufttechnische Anlagen, für Abfallverbrennungsanlagen, für die Gas-, Keramik- und Zementindustrie, für Zink- und Aluminium-Veredlungsprozesse und für sonstige gewerbliche Anlagen mit Feuerungen für fossile Brennstoffe; Apparate und Geräte für den Wärmetransport und/oder für die Wärmerückgewinnung, nämlich Wärmerohre, Wärmeleitungsrohre, Wärmeübertragungsrohre, Wärmepumpen, Klimaapparate und -geräte, Abgaskühler; Teile der vorgenannten Waren, insbesondere Kondensatoren, Kältemittelverdampfer, Kältemittelfilter, Kältemitteltrockner, Kältemittelsammler, Kältemittelrohrleitungen und Kältemittelkanäle aus Metall und/oder Kunststoff; Apparate und Geräte für die Wärmeverschiebung, insbesondere für konventionelle Kraftwerke und sonstige gewerbliche Anlagen mit Feuerungen für fossile Brennstoffe, für Abfallverbrennungs-Anlagen, für die Gas-, Keramik- und Zementindustrie sowie für Zink- und Aluminium-Veredlungsprozesse; gewerbliche Anlagen, Apparate und Geräte für die Reinigung, Kühlung und Entstickung von Gasen und Gasgemischen, insbesondere von Rauchgasen und Abgasen; Wärmepumpen, Wärmepumpenanlagen, im wesentlichen bestehend aus einer oder mehreren Wärmepumpen, Kompressoren, Kondensatoren, Expansionsventilen, Verdampfern, Lüftern, Rohrleitungen, Rohrschlangen, Rohrverbindungsstücken, Behältern, Speichern, Wärmeaustauschern, Heizkörpern, Antriebsmotoren, Armaturen, Ventilen, Filtern, Trockner, Regel-, Steuer-, Überwachungs-, Kontroll und/oder Sicherheitsapparaten und -geräten, Temperaturfühlern und/oder Luftkanälen und/oder Luft-, Flüssigkeits-, Kältemittel-, Gas- und/oder Dampfleitungen; Luftkanäle, Kanalanschlüsse, Anschlußstutzen, Mischluftkästen, Heizmittelanschlüsse, Flanschanschlüsse, Stellmotoren, Prüfstutzen, Wetterschutzgitter, Schutzkörper, Regenhauben, Klappensteller, Schwitzwasserwannen, Rückschlagklappen aus Metall und/oder Kunststoff; Ansaugstutzen, Ausblasstutzen und Kanalanschlüsse, vorgenannte Waren aus Metall und/oder Kunststoff; Aufhängeapparate und -geräte aus Metall und/oder Kunststoff für Heizapparate und -geräte, für Lüftungsapparate und -geräte, für Kühlapparate und -geräte, insbesondere Elektro-Kühlapparate und Elektro-Kühlgeräte; Klimaapparate und -geräte; Riemenscheiben, insbesondere Riemenscheiben mit teflonbeschichteten Gleitbuchsen, Aufhängeträger, Aufhängelaschen, Winkellaschen, Trägerschellen sowie Halterungen aus Metall und/oder Kunststoff; Düsen aus Metall und/oder Kunststoff, insbesondere Ausblasdüsen; Filterapparate und Filtergeräte, insbesondere Luftfilter-, Gasfilter-, Flüssigkeitsfilter-, Wasserfilter- und Ölfilterapparate und -geräte; Filtermatten und Filtereinsätze für industrielle Zwecke; Verkleidungen aus Metall und/oder Kunststoff für Wärmeaustauschanlagen, Wärmeapparate und -geräte für Heizapparate und -geräte, für Kühlapparate und -geräte, für Lüftungsapparate und -geräte sowie für Klimaapparate und -geräte; Jalousien aus Metall und/oder Kunststoff, insbesondere Luft-und Gasjalousien, Ausblas-Jalousien, Sperr-Jalousien und Luftlenk-Jalousien; Ventile, Rückschlagklappen aus Metall, Wärmefühler, Umwälzpumpen, Thermostate, Strömungswächter, Apparate und Geräte zur Wärmegewinnung aus dem Grundwasser, dem Meer, dem Erdreich, der Luft, aus Abwässern, Abgasen, Abdämpfen und Strahlungsenergie der Sonne; Kaltwassersätze, im wesentlichen bestehend aus Kältemaschinen, Wärmeaustauschern, armaturen aus Metall (als Maschinenteile) und Rohrleitungen aus Metall (als Maschinenteile)(soweit in Klasse 7, 9 und 11 enthalten); aus den vorgenannten Apparaten und Geräten ganz oder im weentlichen bestehende Anlagen zur Wärmegewinnung, insbesondere Wärmepumpen-Anlagen; Kühlanlagen, Kühlapparate und Kühlgeräte, insbesondere Kältegeräte. Apparate und Geräte zum Kühlen und Reinigen der Raumluft, Luftkühler, Konvektionskühler, Gakühler, Abgaskühler, Flüssigkeitskühler, Kühltürme, Wasserrückkühler, Kühlschlangen, Kühler für stationäre und fahrbare Motoren, für Generatoren, Kompresoren, Transformatoren, Kraft-und Arbeitsmaschinen, Landfahrzeuge für Schiffe sowie für die chemische Industrie, die Stahl-, Hütten-und Glasindustrie, für den Bergbau, für die Erdölindustrie, für Kraftwerke, für die Atomindustrie, für die Kälteindustrie sowie für die Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie; Trocknungs- und Befeuchtungsanlagen sowie Trocknungs- und Befeuchtungsgeräte, insbesondere Lufttrockner, Kälte- und Wärmetrockner, Ultraschall-Befeuchter; Luftbefeuchtungsanlagen und Luftbefeuchtungsgeräte; Be- und Entlüftungsgeräte; Luftverteiler, Luftklappen und Ventilationsklappen; Druckluftkessel; Klimaanlagen, Klimazentralen und Klimageräte; Enteisungsanlagen für gewerbliche Zwecke, Entstaubungsanlagen für gewerbliche Zwecke; Wasserreinigungsanlagen für gewerbliche Zwecke; Wasserleitungsanlagen; Rohre und Rohrleitungen aus Metall und/oder Kunststoff, insbesondere Gas-, Luft-, Dampf-, Flüssigkeits- und Wasserrohre, Wärmeaustauschrohre; Kühlerrohre, Kondensatorrohre, Rippenrohre und Filterrohre; Drahtgitter, Schutzgitter und Gitterroste; Schallschutzapparate und -geräte, insbesondere Schalldämpfer, Schalldämmplatten, schalldämmende Wände, Decken und Böden; Pumpen, nämlich Kreiselpumpen, Kolbenpumpen, Flüssigkeitspumpen, Umwälzpumpen, Förderpumpen, Zentrifugalpumpen und Vakuumpumpen; Gebläse, Gebläsekonvektoren; Kompressoren; Werkzeugmaschinen; Kondensationsanlagen, insbesondere luft- und wassergekühlte Kondensationsanlagen; Kondensatoren, Konvektionskondensatoren, Kondensationsapparate und Kondensatorelemente, insbesondere luft- und wassergekühlte Kondensatoren; Kühlelemente für Kondensationsanlagen; Kesselanlagen, insbesondere Dampfkessel und Dampfturbinen; Montagemaschinen, insbesondere Rippenaufziehmaschinen; Ventile (soweit in Klassen 7 und 11 enthalten), nämlich Absperr-, Reduzier-, Drossel- und Regelventile, Schwimmerventile, Druckventile, Überdruckventile, Sicherheitsventile und Rückschlagventile, Düsen, insbesondere Dampf- und Sprühdüsen; Kühltürme, insbesondere Trocken- und/oder Naßkühltürme mit Naturzug und/oder Zwangsbelüftung für die Kühlung von flüssigen und/oder dampfförmigen Medien sowie Kleinkühltürme, insbesondere Kunststoff-Kühltürme; Rückkühlapparate für Kühlmedien, insbesondere für Kühlwasser und daraus ganz oder im wesentlichen bestehende Rückkühlanlagen; Teile von Kühltürmen sowie von Rückkühlanlagen und Rückkühlapparaten; Apparate und Geräte für die Wasserzuleitung, Wasseraufgabe und Wasserverteilung; Ventilatoren, Ventilatorrahmen, Ventilatorringe; Ventilator-Antriebe; Apparate und Geräte für die Abdampf- und Abwärmeverwertung und hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Vorwärmer für Kernkraftwerke und konventionelle Kraftwerke, insbesondere Niederdruckvorwärmer, Kühler und Erhitzer, insbesondere für Speisewasser-Vorwärmanelagen, für Zwischen- und Kühlkreisläufe sowie für Kondensatkreisläufe; Teile von Niederdruckvorwärmern, von Kühlern und von Erhitzern; Drosselvorrichtungen, nämlich Drosselklappen und Drosselschieber, chemische Apparate, Instrumente und Geräte für Zwecke der Verfahrenstechnik, insbesondere Reaktionsapparate, Destillierapparate sowie Abscheideapparate für die chemische Industrie; Apparate und Geräte zum Abscheiden von festen und flüssigen Stoffen aus gasförmigen oder flüssigen Medien, insbesondere staub- und Wasserabscheider, Adhäsions- und Zyklonabscheider; maschinelle Reinigungsapparate und -geräte für industrielle Anlagen, für Wärmeaustauscher, Rohre und Rohrleitungen; physikalische Geräte für betriebliche und Laborzwecke; Rohrleitungskupplungen aus Metall und/oder Kunststoff; Behälter und Kessel aus Metall und/oder Kunststoff für die Wärme-, Kälte-, Lüftungs- und Heizungstechnik, für die Haus- und Sanitärtechnik, für die Verfahrenstechnik, für die chemische und petrochemische Industrie, für die Stahl-, Hütten- und Glasindustrie, für den Bergbau, für die Kraftwerksindustrie, für konventionelle Kraftwerke und für Kernkraftwerke, für die Nahrungsmittelindustrie, für Kraft- und Arbeitsmaschinen, für Landfahrzeuge und für Schiffe; Regelapparate und -geräte, Kontrollapparate und -geräte, Meßapparate und -geräte, Steuerapparate und -geräte, Schaltapparate und -geräte, Überwachungsapparate und -geräte, Signalapparate und -geräte; Sicherheitsapparate und -geräte; Frostschutzsicherungen; Schaltschränke, elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Datenverarbeitungsgeräte und -apparate, einschließlich Betriebssystem- und Anwendungsprogramme in Form von Datenträgern, insbesondere Datenerfassungsapparate und -geräte, Kleincomputer, Minicomputer und Mikrocomputer sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Prozeßrechner, Computer-Ausgabegeräte, insbesondere Drucker, Schreiber, Plotter, Mikrofilmerstellungsgeräte und -apparate (COM), Stanz- und Prägegeräte, Graviergeräte, Terminals, Tastaturen, Bildschirme, sonstige Sicht- und Fühlgeräte; Mikroprozessoren, insbesondere Mikro-Prozessoren für Überwachungs- und Kontrollzwecke; Belegleseapparate und -geräte, Apparate und Geräte für Datenfernübertragung sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Datenspeicher, insbesondere Disketten und Diskettenlaufwerke, Magnetfestplatten und -laufwerke, Magnetbänder aller Konfektionierungen, Magnetblasenspeicher, Festkörperspeicher, Bandlaufwerke, optisch und/oder mechanisch kodierte Speicherplatten und Speicherbandsysteme, Rechenmaschinen; elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte für die Prozeßüberwachung und Prozeßsteuerung, für die Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenausgabe; Teile von Datenverarbeitungsanlagen und -geräten, insbesondere von Datenerfassungs-, Datenverarbeitungs- und Datenausgabeanlagen und -geräten; Geräte und Apparate zur Sprachein- und -ausgabe sowie zur Stimmerkennung; Geräte und Apparate zur Klarschrifterkennung; elektrische und elektronische Bauteile und daraus zusammengestellte Baugruppen, insbesondere gedruckte Schaltungen, Halbleiterbauelemente, integrierte Schaltungen, Speicherbausteine, Widerstände, Kondensatoren, Spulen, Filter, Fotohalbleiter, Fotowiderstände, Transformatoren, Relais, Magnetschalter, Sicherungen, Fehlerstromschalter, Fehlerspannungsschalter, elektrische Kontakte, Schaltuhren, Mikroprozessoren; Meßwertaufnehmer, insbesondere zur Erfassung von Temperatur, Länge, Füllstand, Durchfluß, Gewicht, Drehzahl, Geschwindigkeit, Frequenz, Feuchte, Druck, Beschleunigung, Helligkeit, Strom, Spannung, Widerstand, Kapazität, Induktion, Magnetfeldern; elektrische Verstärker und Signalumwandler; Maser- und Laserapparate, -geräte und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Leitungen und Kabel, Leitungs- und Kabelgarnituren, elektrisches Installationsmaterial (soweit in Klasse 9 enthalten); Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Elektrogeneratoren; Schaltuhren, insbesondere Zeitschaltuhren; Schaltstationen, Steckkartenregler; elektrische Fernbedienungsapparate und -geräte; Abtausteuerungen; Anodenschutzapparate und -geräte, maschinelle Korrosionsschutzapparate und -geräte; Elektroden; Mischapparate und -geräte, insbesondere Motormischer, Schwingungskompensatoren; Rohrleitungen aus Metall und/oder Asbestzement für Wärmeaustauschanlagen, Wärmeapparate, Wärmegeräte, Wärmepumpen-Anlagen, Heizungsanlagen, für industrielle Anlagen, für Wärmetauscher, für Behälter sowie für Anlagen, Apparate und Geräte für den Wärmetransport und/oder für die Wärmerückgewinnung; aus Rohrleitungen aus Metall, Kunststoff und/oder Asbestzement ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Armaturen aus Metall für Rohrleitungsanlagen und -systeme (soweit in Klassen 7, 9 und 11 enthalten), nämlich Absperrschieber, Ventile, Klappen, Temperatur- und Druckmeßgeräte, Überwachungs-, Kontroll-, Regel-, Steuer- und Sicherungsgeräte; Apparate und Geräte für die Zuleitung und Dosierung von Zusätzen bei der Wasserbehandlung, insbesondere von Impfstoffen; Anlagen, Apparate und Geräte für die Wasseraufbereitung, für die Meerwasserentsalzung, für die Eindickung und Abschlämmung

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	G41718
Registernummer	2027970
Internationale Marke	Nr. IR606063, 11. Juli 2024

Anmeldedatum	31. Oktober 1992
Veröffentlichungsdatum	27. Februar 1993
Eintragungsdatum	13. Januar 1993
Beginn Widerspruchsfrist	27. Februar 1993
Ende Widerspruchsfrist	27. Mai 1993
Ablaufdatum	31. Oktober 2022

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
04. Juli 2023	202300225177	5f	Löschung, Marke geloescht
19. Dezember 2017	201700408479	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Januar 2017	201700004299	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Juli 2016	201620601904	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. April 2014	201400137378	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Oktober 2012	201100361611	4	Verlängerung, Verlaengert
24. November 2011	201100392568	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. August 2010	201000499034	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Dezember 2005	200503477612		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Dezember 2005	200503476366		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. September 2002	200202660615		Verlängerung, Verlaengert
01. April 1999	199901794992		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. März 1999	199901794415		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Juni 1995	199501096852		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht
13. Januar 1993	199300898701		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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