GEA - EUROZENT – Infos zur Marke Nr G41636 (DPMA, 09.10.1992)

Waren und Dienstleistungen

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Heizungsanlagen und Heizungsgeräte, insbesondere Luft-Heizanlagen, Gas-Heizanlagen, Wärmepumpen-Heizungen, Deckenstrahlheizungen; Zusatz-Heizungen, Heizkessel, Brennwertkessel, gasbeheizte Heizkessel, Luft-Heizgeräte, Heizöfen, Elektro-Heizgeräte, Gas-Heizgeräte, Heizelemente, öl- und gasbefeuerte Wärmeerzeuger; Heizkörper, Heizwände, Wärmespeicher, Konvektoren, Heizröhren, Heizschlangen, Heizrippen; Brenner für Heizkessel und Heizanlagen; Teile der vorgenannten Waren; Wärmepumpen und deren Teile; Back- und Grillöfen; Be- und Entlüftungsapparate sowie Be- und Entlüftungsgeräte; Trocknungs- und Befeuchtungsanlagen sowie Trocknungs- und Befeuchtungsgeräte, insbesondere Lufttrockner, Kälte- und Wärmetrockner, Ultraschall-Befeuchter; Luftbefeuchtungsanlagen und Luftbefeuchtungsgeräte; Luftverteiler, Luftklappen und Ventilationsklappen; Regelapparate und -geräte für die Regelung von Luft- und/oder Gasmengen sowie von Luft- und/oder Gasströmen; Apparate und Geräte zum Mischen von Luft und/oder Gasen, Warmwasserbereiter; Herde, insbesondere Elektro- und Gasherde; Infrarot-Strahler, Gas-Strahler, Keramik-Wärmespeicher; Heizkörperverkleidungen aus Metall und/oder Kunststoff; Gehäuse aus Metall und/oder Kunststoff für Heizapparate und -geräte, für Lüftungsapparate und -geräte, gür Klimaapparate und -geräte sowie für Kühlapparate und -geräte; Erhitzer, Vorwärmer und Verdampfer für Heizungsanlagen; Brauchwassererhitzer, insbesondere Brauchwasserwärmepumpen; Warmwasserbereiter, Durchlauferhitzer, Warmwasserkessel, Warmwasserspeicher und Boiler, Wärmeaustauschanlagen; Rotations-Wärmeaustauscher, Rotoren für Rotations-Wärmeaustauscher, Wärmeräder; Wärmeapparate und Wärmegeräte, insbesondere Flüssigkeitserhitzer, Dampferzeuger, Lufterhitzer, Gaserhitzer, Durchlauferhitzer, Vorwärmeerhitzer und Verdampfer für Kraftwerke, Kesselanlagen und Gasturbinen, für Klima-, Heizungs-, Lüftungs-, Kühl-, Trocknungs- und lufttechnische Anlagen für Abfallverbrennungsanlagen, für die Glas-, Keramik- und Zementindustrie, für Zink- und Aluminium-Veredlungsprozesse und für sonstige gewerbliche Anlagen mit Feuerungen für fossile Brennstoffe; Apparate und Geräte für den Wärmetransport und/oder für die Wärmerückgewinnung, nämlich Wärmerohre, Wärmeleitungsrohre, Wärmeübertragungsrohre, Wärmepumpen, Klimaapparate und -geräte, Abgaskühler; Teile der vorgenannten Waren, insbesondere Kondensatoren, Kältemittelverdampfer, Kältemittelfilter, Kältemitteltrockner, Kältemittelsammler, Kältemittelrohrleitungen und Kältemittelkanäle aus Metall und/oder Kunststoff; Apparate und Geräte für die Wärmeverschiebung, insbesondere für konventionelle Kraftwerke und sonstige gewerbliche Anlagen mit Feuerungen für fossile Brennstoffe, für Abfallverbrennungs-Anlagen, für die Glas-, Keramik- und Zementindustrie sowie für Zink- und Aluminium-Veredlungsprozesse; gewerbliche Anlagen, Apparate und Geräte für die Reinigung, Kühlung und Entstickung von Gasen und Gasgemischen, insbesondere von Rauchgasen und Abgasen; Wärmepumpen, Wärmepumpenanlagen, im wesentlichen bestehend aus einer oder mehreren Wärmepumpen, Kompressoren, Kondensatoren, Expansionsventilen, Verdampfern, Lüftern, Rohrleitungen, Rohrschlangen, Rohrverbindungsstücken, Behältern, Speichern, Wärmeaustauschern, Heizkörpern, Antriebsmotoren, Armaturen, Ventilen, Filtern, Trockner, Regel-, Steuer-, Überwachungs-, Kontroll- und/oder Sicherheitsapparaten und -geräten, Temperaturfühlern und/oder Luftkanälen und/oder Luft-, Flüssigkeits-, Kältemittel-, Gas- und/oder Dampfleitungen; Luftkanäle, Kanalanschlüsse, Anschlußstutzen, Mischluftkästen, Heizmittelanschlüsse, Flanschanschlüsse, Stellmotoren, Prüfstutzen, Wetterschutzgitter, Schutzkörper, Regenhauben, Klappensteller, Schwitzwasserwannen, Rückschlagklappen aus Metall und/oder Kunststoff; Ansaugstutzen, Ausblasstutzen und Kanalanschlüsse, vorgenannte Waren aus Metall und/oder Kunststoff; Aufhängeapparate und -geräte aus Metall und/oder Kunststoff für Heizapparate und -geräte, für Lüftungsapparate und -geräte, für Kühlapparate und -geräte, insbesondere Elektro-Kühlapparate und Elektro-Kühlgeräte; Klimaapparate und -geräte; Riemenscheiben, insbesondere Riemenscheiben mit teflonbeschichteten Gleitbuchsen, Aufhängeträger, Aufhängelaschen, Winkellaschen, Trägerschellen sowie Halterungen aus Metall und/oder Kunststoff; Düsen aus Metall und/oder Kunststoff, insbesondere Ausblasdüsen; Filterapparate und Filtergeräte, insbesondere Luftfilter-, Gasfilter-, Flüssigkeitsfilter-, Wasserfilter- und Ölfilterapparate und -geräte; Filtermatten und Filtereinsätze für industrielle Zwecke; Verkleidungen aus Metall und/oder Kunststoff für Wärmeaustauschanlagen, Wärmeapparate und -geräte für Heizapparate und -geräte, für Kühlapparate und -geräte, für Lüftungsapparate und -geräte sowie für Klimaapparate und -geräte; Jalousien aus Metall und/oder Kunststoff, insbesondere Luft- und Gasjalousien, Ausblas-Jalousien, Sperr-Jalousien und Luftlenk-Jalousien; Ventile, Rückschlagklappen aus Metall, Wärmefühler, Umwälzpumpen, Thermostate, Strömungswächter, Apparate und Geräte zur Wärmegewinnung aus dem Grundwasser, dem Meer, dem Erdreich, der Luft, aus Abwässern, Abgasen, Abdämpfen und Strahlungsenergie der Sonne; Kaltwassersätze, im wesentlichen bestehend aus Kältemaschinen, Wärmeaustauschern, Armaturen aus Metall (als Maschinenteile) und Rohrleitungen aus Metall (als Maschinenteile) (soweit in Klassen 7, 9 und 11 enthalten); aus den vorgenannten Apparaten und Geräten ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen zur Wärmegewinnung, insbesondere Wärmepumpen-Anlagen; Kühlanlagen, Kühlapparate und Kühlgeräte, insbesondere Kältegeräte, Apparate und Geräte zum Kühlen und Reinigen der Raumluft, Luftkühler, Konvektionskühler, Gaskühler, Abgaskühler, Flüssigkeitskühler, Kühltürme, Wasserrückkühler, Kühlschlangen, Kühler für stationäre und fahrbare Motoren, für Generatoren, Kompressoren, Transformatoren, Kraft- und Arbeitsmaschinen, Landfahrzeuge, für Schiffe sowie für die chemische Industrie, die Stahl-, Hütten- und Glasindustrie, für den Bergbau, für die Erdölindustrie, für Kraftwerke, für die Atomindustrie, für die Kälteindustrie sowie für die Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie; Trocknungs- und Befeuchtungsanlagen sowie Trocknungs- und Befeuchtungsgeräte, insbesondere Lufttrockner, Kälte- und Wärmetrockner, Ultraschall-Befeuchter; Luftbefeuchtungsanlagen und Luftbefeuchtungsgeräte; Be- und Entlüftungsgeräte; Luftverteiler, Luftklappen und Ventilationsklappen; Druckluftkessel; Klimaanlagen, Klimazentralen und Klimageräte; Enteisungsanlagen für gewerbliche Zwecke, Entstaubungsanlagen für gewerbliche Zwecke; Wasserreinigungsanlagen für gewerbliche Zwecke; Wasserleitungsanlagen; Rohre und Rohrleitungen aus Metall und/oder Kunststoff, insbesondere Gas-, Luft-, Dampf-, Flüssigkeits- und Wasserrohre, Wärmeaustauschrohre; Kühlerrohre, Kondensatorrohre, Rippenrohre und Filterrohre; Drahtgitter, Schutzgitter und Gitterroste; Schallschutzapparate und -geräte, insbesondere Schalldämpfer, Schalldämmplatten, schalldämmende Wände, Decken und Böden; Pumpen, nämlich Kreiselpumpen, Kolbenpumen, Flüssigkeitspumpen, Umwälzpumpen, Förderpumpen, Zentrifugalpumpen und Vakuumpumpen; Gebläse, Gebläsekonvektoren; Kompressoren; Werkzeugmaschinen; Kondensationsanlagen, insbesondere luft- und wassergekühlte Kondensationsanlagen; Kondensatoren, Konvektionskondensatoren, Kondensationsapparate und Kondensatorelemente, insbesondere luft- und wassergekühlte Kondensatoren; Kühlelemente für Kondensationsanlagen; Kesselanlagen, insbesondere Dampfkessel und Dampfturbinen; Montagemaschinen, insbesondere Rippenaufziehmaschinen; Ventile (soweit in Klassen 7 und 11 enthalten), nämlich Absperr-, Reduzier-, Drossel- und Regelventile, Schwimmerventile, Druckventile, Überdruckventile, Sicherheitsventile und Rückschlagventile; Düsen, insbesondere Dampf- und Sprühdüsen; Kühltürme, insbesondere Trocken- und/oder Naßkühltürme mit Naturzug und/oder Zwangsbelüftung für die Kühlung von flüssigen und/oder dampfförmigen Medien sowie Kleinkühltürme, insbesondere Kunststoff-Kühltürme; Rückkühlapparate und Kühlmedien, insbesondere für Kühlwasser und daraus ganz oder im wesentlichen bestehende Rückkühlanlagen; Teile von Kühltürmen sowie von Rückkühlanlagen und Rückkühlapparaten; Apparate und Geräte für die Wasserzuleitung, Wasseraufgabe und Wasserverteilung; Ventilatoren, Ventilatorrahmen, Ventilatorringe; Ventilator-Antriebe; Apparate und Geräte für die Abdampf- und Abwärmeverwertung und hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Vorwärmer für Kernkraftwerke und konventionelle Kraftwerke, insbesondere Niederdruckvorwärmer; Kühler und Erhitzer, insbesondere für Speisewasser-Vorwärmeanlagen, für Zwischen- und Kühlkreisläufe sowie für Kondensatkreisläufe; Teile von Niederdruckvorwärmern, von Kühlern und von Erhitzern; Drosselvorrichtungen, nämlich Drosselklappen und Drosselschieber, chemische Apparate, Instrumente und Geräte für Zwecke der Verfahrenstechnik, insbesondere Reaktionsapparate, Destillierapparate sowie Abscheideapparate für die chemische Industrie; Apparate und Geräte zum Abscheiden von festen und flüssigen Stoffen aus gasförmigen oder flüssigen Medien, insbesondere Staub- und Wasserabscheider, Adhäsions- und Zyklonabscheider; maschinelle Reinigungsapparate und -geräte für industrielle Anlagen, für Wärmeaustauscher, Rohre und Rohrleitungen; physikalische Geräte für betriebliche und Laborzwecke; Rohrleitungskupplungen aus Metall und/oder Kunststoff; Behälter und Kessel aus Metall und/oder Kunststoff für die Wärme-, Kälte-, Lüftungs- und Heizungstechnik, für die Haus- und Sanitärtechnik, für die Verfahrensstechnik, für die chemische und petrochemische Industrie, für die Stahl-, Hütten- und Glasindustrie, für den Bergbau, für die Kraftwerksindustrie, für konventionelle Kraftwerke und für Kernkraftwerke, für die Nahrungsmittelindustrie, für Kraft- und Arbeitsmaschinen, für Landfahrzeuge und für Schiffe; Regelapparate und -geräte, Kontrollapparate und -geräte, Meßapparate und -geräte, Steuerapparate und -geräte, Schaltapparate und -geräte, Überwachungsapparate und -geräte, Signalapparate und -geräte; Sicherheitsapparate und -geräte; Frostschutzsicherungen; Schaltschränke, elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Datenverarbeitungsgeräte und -apparate, einschließlich Betriebssystem- und Anwendunsprogramme in Form von Datenträgern, insbesondere Datenerfassunsapparate und -geräte, Kleincomputer, Minicomputer und Mikrocomputer sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen (alle vorgenannten Waren für technische und steuerungstechnische Zwecke); Prozeßrechner, Computer-Ausgabegeräte, insbesondere Drucker, Schreiber, Plotter, Mikrofilmerstellungsgeräte und -apparate (COM), Stanz- und Prägegeräte, Graviergeräte, Terminals, Tastaturen, Bildschirme, sonstige Sicht- und Fühlgeräte (alle vorgenannten Waren für technische und steuerungstechnische Zwecke); Mikroprozessoren, insbesondere Mikroprozessoren für Überwachungs- und Kontrollzwecke (alle vorgenannten Waren für technische und steuerungstechnische Zwecke); Belegleseapparate und -geräte (alle vorgenannten Waren für technische und steuerungstechnische Zwecke)Apparate und Geräte für Datenfernübertragung sowie hieraus ganz oder im wesentliche bestehende Anlagen (alle vorgenannten Waren für technische und steuerungstechnische Zwecke)Belegleseapparate und -geräte (alle vorgenannten Waren für technische und steuerungstechnische Zwecke); Apparate und Geräte für Datenfernübertragung sowie hieraus ganz oder im wesentliche bestehende Anlagen (alle vorgenannten Waren für technische und steuerungstechnische Zwecke); Datenspeicher, insbesondere Disketten und Diskettenlaufwerke, Magnetfestplatten und -laufwerke, Magnetbänder aller Konfektionierungen, Magnetblasenspeicher, Festkörperspeicher, Bandlaufwerke, optisch und/- oder mechanisch kodierte Speicherplatten und Speicherbandsysteme, Rechenmaschinen, alle vorgenannten Waren für technische und steuerungstechnische Zwecke; elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte für die Prozeßüberwachung und Prozeßsteuerung für die Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenausgabe, alle vorgenannten Waren für technische und steuerungstechnische Zwecke; Teile von Datenverarbeitungsanlagen und -geräten, insbesondere von Datenerfassungs-, Datenverarbeitungs- und Datenausgabeanlagen und -geräten, alle vorgenannten Waren für technische und steuerungstechnische Zwecke; Geräte und Apparate zur Sprachein- und -ausgabe sowie zur Stimmerkennung; Geräte und Apparate zur Klarschrifterkennung; elektrische und elektronische Bauteile und daraus zusammengestellte Baugruppen, insbesondere gedruckte Schaltungen, Halbleiterbauelemente, integrierte Schaltungen, Speicherbausteine, Widerstände, Kondensatoren, Spulen, Filter, Fotohalbleiter, Fotowiderstände, Transformatoren, Relais, Magnetschalter, Sicherungen, Fehlerstromschalter, Fehlerspannungsschalter, elektrische Kontakte, Schaltuhren, Mikroprozessoren; Meßwertaufnehmer, insbesondere zur Erfassung von Temperatur, Länge, Füllstand, Durchfluß, Gewicht, Drehzahl, Geschwindigkeit, Frequenz, Feuchte, Druck, Beschleunigung, Helligkeit, Strom, Spannung, Widerstand, Kapazität, Induktion, Magnetfeldern; elektrische Verstärker und Signalumwandler; Maser- und Laserapparate, -geräte und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Leitungen und Kabel, Leitungs- und Kabelgarnituren, elektrisches Installationsmaterial (soweit in Klasse 9 enthalten); Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Elektrogeneratoren; Schaltuhren, insbesondere Zeitschaltuhren; Schaltstationen, Steckkartenregler; elektrische Fernbedienungsapparate und -geräte; Abtausteuerungen, Anodenschutzapparate und -geräte, maschinelle Korrosionsschutzapparate und -geräte; Elektroden; Mischapparate und -geräte, insbesondere Motormischer, Schwingungskompensatoren; Rohrleitungen aus Metall und/oder Asbestzement für Wärmeaustauschanlagen, Wärmeapparate, Wärmegeräte, Wärmepumpen-Anlagen, Heizungsanlagen, für industrielle Anlagen, für Wärmetauscher, für Behälter sowie für Anlagen, Apparate und Geräte für den Wärmetransport und/oder für die Wärmerückgewinnung; aus Rohrleitungen aus Metall, Kunststoff und/oder Asbestzement, ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Armaturen aus Metall für Rohrleitungsanlagen und -systeme (soweit in Klasse 7, 9 und 11 enthalten), nämlich Absperrschieber, Ventile, Klappen, Temperatur- und Druckmeßgeräte, Überwachungs-, Kontroll-, Regel-, Steuer- und Sicherungsgeräte; Apparate und Geräte für die Zuleitung und Dosierung von Zusätzen bei der Wasserbehandlung, insbesondere von Impfstoffen; Anlagen, Apparate und Geräte für die Wasseraufbereitung, für die Meerwasserentsalzung, für die Eindickung und Abschlämmung

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	G41636
Registernummer	2025187
Internationale Marke	Nr. IR606062, 28. Juli 2024

Anmeldedatum	09. Oktober 1992
Veröffentlichungsdatum	15. Januar 1993
Eintragungsdatum	24. November 1992
Beginn Widerspruchsfrist	15. Januar 1993
Ende Widerspruchsfrist	15. April 1993
Ablaufdatum	31. Oktober 2012

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
27. Juni 2013	201300207077	5f	Löschung, Marke geloescht
24. November 2011	201100392530	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. August 2010	201000499053	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Januar 2006	200603502638		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Dezember 2005	200503491608		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. September 2002	200202661491		Verlängerung, Verlaengert
01. April 1999	199901794996		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. März 1999	199901794403		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Januar 1999	199901739264		Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
10. September 1997	199790004690		RAW: Berichtigung
20. Juni 1997	199701364704		Löschung, Marke teilweise geloescht
24. November 1992	199200889568		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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