2037371

DPMA DPMA 1991 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 2037371 wurde als Bildmarke am 28.06.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.06.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schienenfahrzeuge, Züge, Straßenbahnwagen #Andere Landfahrzeuge #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen G39682
Registernummer 2037371
Anmeldedatum 28. Juni 1991
Veröffentlichungsdatum 15. Juli 1993
Eintragungsdatum 01. Juni 1993
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juli 1993
Ende Widerspruchsfrist 15. Oktober 1993
Ablaufdatum 28. Juni 2001

Waren und Dienstleistungen

6 9 16 21 25 28 34
Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrotechnische, elektronische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Radioapparate und -geräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten, münzbetätigte Spiel- und Unterhaltungsautomaten, Mechaniken als Teile von geldbetätigten Apparaten; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und daraus zusammengestellte Anlagen, Computer; Computer-Software, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art soweit in Klasse 9 enthalten; Feuerlöschgeräte; Papier, Pappe (Karton), Waren aus Papier und Pappe (Karton) nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse, Postkarten; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; kleine handbetätigte Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Isolier- und Thermosbehälter und -flaschen, Kannen, Krüge, Becher; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; emaillierte Schilder, aus Glas, Steingut und Metall, ausgenommen aus Edelmetall und deren Legierungen; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Tabak und Tabakerzeugnisse; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter; Streichhölzer

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. November 2002 200202715072 Löschung, Marke geloescht
01. Juni 1993 199300926633 Eintragung, Marke eingetragen
01. Juni 1993 199300926739 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107139682