Eiskugel Logo (DPMA, 18.10.1990)
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Die Deutsche Marke Eiskugel wurde als Wort-Bildmarke am 18.10.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.06.1992 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | G38664 |
| Registernummer | 2016134 |
| Anmeldedatum | 18. Oktober 1990 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. August 1992 |
| Eintragungsdatum | 29. Juni 1992 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. August 1992 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. November 1992 |
| Ablaufdatum | 18. Oktober 2000 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, auch als Fertiggerichte; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse und deren Säfte als Getränk; Gallerten, nämlich Obstgelees; Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Sahne, Quark, Joghurt, Buttermilch, Kefir, Butter, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Salatsaucen; alkoholfreie Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne; Kaffee, Tee, Kakao, einschließlich Kaffee-, Tee- und Kakaogetränke; Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate für Nahrungszwecke, einschließlich gequetschter, gemahlener und ganzer Getreidekörner beziehungsweise Getreideflocken, insbesondere für Müslis; Brot, feine Backwaren, Biskuits, Kuchen und Konditoreiwaren; Speiseeis; Puddingdesserts; Honig, Melassesirup; Gewürze; Schokolade und Schokoladengetränke; frisches Obst und Gemüse und deren Säfte als Getränk; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; frische und/oder geröstete Nüsse, Malz; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und -säfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke, Spirituosen, Liköre, alkoholische Milchmischgetränke, Cocktails und Apéritifs auf Fruchtsaft-, Wein- oder Spirituosenbasis; Verpflegung von Gästen innerhalb und außerhalb von Restaurationsbetrieben, insbesondere Eispavillons und Cafés; Verkaufsförderung und Werbung für Nahrungsmittel, Getränke, Verpflegungsspezialitäten, Speiseeis, Desserts; Beratung über Eröffnung, Organisation und Führung von Restaurationsbetrieben, insbesondere Eispavillons und Cafés, mit Schulungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Unterrichtsmaterial für die Führung von Restaurationsbetrieben, insbesondere Eispavillons und Cafés; Marketing, Erstellung von Statistiken, Analysen und Marketingstrategien; Personalberatung und -einsatzplanung; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung für Restaurationsbetriebe, insbesondere Eispavillons und Cafés
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. April 2002 | 200202543464 | Löschung, Marke geloescht | |
| 29. Juni 1992 | 199200865099 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 29. Juni 1992 | 199200865167 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107138664