GEW Logo (DPMA, 28.03.1990)
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Die Deutsche Marke GEW wurde als Wort-Bildmarke am 28.03.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.03.1993 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | G37890 |
| Registernummer | 1187369 |
| Anmeldedatum | 28. März 1990 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Mai 1993 |
| Eintragungsdatum | 30. März 1993 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Mai 1993 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. August 1993 |
| Ablaufdatum | 28. März 2000 |
Markeninhaber
44534 Lünen
DE
Markenvertreter
50672 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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Bau- und Bergbaumaschinen und deren Teile, insbesondere Bergbau-Gewinnungsmaschinen und Maschinen zum Verladen und/oder Transport von Bergbauprodukten und sonstigen Schüttgütern, Fräslader, Vortriebsmaschinen für den Tunnel-, Stollen- und Streckenvortrieb, Schachtabteuf- und Schachterweiterungsmaschinen, Maschinen zum mechanisierten Strecken- und Tunnelausbau einschließlich Tübbing-Erektoren; Rohrvorpreßeinrichtungen, bestehend aus hydraulischen Vorpreßzylindern, Stützrahmen als Haupt- und Zwischenstationen, Rohrverbindungen und Schneidköpfen mit und ohne hydraulischem Lenkgerät; Vortriebs- und Messerschilde für den Vortrieb unterirdischer Bauwerke, Teile der Vortriebs- und Messerschilde; hydraulische Ausbaurahmen und Ausbaugestelle für Bergbau-Untertagebetriebe einschließlich ihrer Teile, mechanische oder hydraulische Streckenausbaurahmen, mechanischer Tübbingausbau in Gestalt von Tübbingringen, hydraulische Ausbau-Schreitgeräte; Förderer, Stetigförderer für Schüttgüter, insbesondere Kettenkratzfördere, Gurtförderer, Plattenbandförderer, Gliederförderer, Seigerförderer, Stauscheibenförderer, Schneckenförderer, Bunkerabzugsförderer, Teile der Förderer; Hängeförderer; maschinelle Abspann- und Rückgeräte zum Abspannen und Rücken von Fördermitteln und deren Antrieben, Teile dieser Abspann- und Rückgeräte; Ausbausteuergeräte, Steuergeräte für Förderer-Abspannungen, für Gewinnungs-, Vortriebs- und Lademaschinen, für Bergbauförderer sowie für Vortriebs- und Messerschilde, Teile der vorgenannten Steuergeräte; Führungen für Gewinnungsmaschinen, Kettenführungen für Hobelketten, Kabelkanäle, Meißel und Bohrwerkzeuge; Maschinen und maschinelle Geräte für die metallerzeugende und metallverarbeitende Industrie, insbesondere Walzwerksmaschinen und Adjustagemaschinen, Maschinen und maschinelle Geräte zur Bedienung und Beschickung von Elektrolyseöfen sowie zum Gießen, Transport und Stapeln von Kupferanoden, Bearbeitungsmaschinen und Reinigungsmaschinen für Anodenkohlen, für Anodenstangen und Gußhülsen, Maschinen für das Abstreifen der Anodenkohlen, für das Richten der Anodenstangen und für die Verbindung der Anodenkohlen mit den Anodenstangen; Backen- und Walzenbrecher; elektrische, hydraulische und pneumatische Antriebe sowie Getriebe, Kupplungen (jeweils nicht für Landfahrzeuge), Kettenräder und Kettentrommeln, maschinelle Kettenspanngeräte; hydraulische und pneumatische Schubkolbengetriebe einschließlich hydraulischer Stempel, Rückzylinder, Richtzylinder, Abspannzylinder, Steuerzylinder, hydraulische Pressen für Vortriebs- und Messerschilde; Pumpen, Ventile und elektrohydraulische Steuergeräte für hydraulische Antriebsmaschinen sowie für die Druckbeaufschlagung und Steuerung von hydraulischen Arbeitszylindern; Filter für die Filterung hydraulischer Druckmedien; maschinelle Geräte mit Sprühdüsen für die Staubbekämpfung mittels Wasser
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. September 2001 | 200102403876 | Löschung, Marke geloescht | |
| 30. März 1993 | 199300915069 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 30. März 1993 | 199300915238 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107137890