1152531

DPMA DPMA 1989 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1152531 wurde als Bildmarke am 28.07.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.01.1990 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Speiseeis, einschließlich Waffeltüten für Eiscreme #Streichinstrumente

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen G37085
Registernummer 1152531
Anmeldedatum 28. Juli 1989
Veröffentlichungsdatum 28. Februar 1990
Eintragungsdatum 15. Januar 1990
Beginn Widerspruchsfrist 28. Februar 1990
Ende Widerspruchsfrist 28. Mai 1990
Ablaufdatum 28. Juli 1999

Waren und Dienstleistungen

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Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Weine, Spirituosen und Liköre; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Speiseeis, Kaffee-, Tee-, Kakao- und Schokoladengetränke; Getreidepräparate für die menschliche Ernährung, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt; alkoholfreie Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne; Biere; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; alkoholische Milchmischgetränke; weinhaltige Getränke; Cocktails und Aperitifs auf Spirituosen- oder Weingrundlage

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. April 2001 200102294710 Löschung, Marke geloescht
15. Januar 1990 199000727868 Eintragung, Marke eingetragen
15. Januar 1990 199000727920 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107137085