WESTFALIA LÜNEN

DPMA DPMA 1986 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke WESTFALIA LÜNEN wurde als Wortmarke am 13.03.1986 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.08.1986 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen G33098
Registernummer 1094739
Internationale Marke Nr. IR506742, 01. November 2024
Anmeldedatum 13. März 1986
Veröffentlichungsdatum 15. September 1986
Eintragungsdatum 01. August 1986
Beginn Widerspruchsfrist 15. September 1986
Ende Widerspruchsfrist 15. Dezember 1986
Ablaufdatum 13. März 1996

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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maschinelle Geräte mit Sprühdüsen für die Staubbekämpfung mittels Wasser; Filter für die Filterung hydraulischer Druckmedien; Pumpen, Ventile und elektrohydraulische Steuergeräte für hydraulische Antriebsmaschinen sowie für die Druckbeaufschlagung und Steuerung von hydraulischen Arbeitszylindern; elektrische, hydraulische und pneumatische Antriebe sowie Getriebe, Kupplungen (jeweils nicht für Landfahrzeuge), Kettenräder und Kettentrommeln, maschinelle Kettenspanngeräte; Maschinen und maschinelle Geräte für die metallerzeugende und metallverarbeitende Industrie, insbesondere Walzwerksmaschinen und Adjustagemaschinen, Maschinen und maschinelle Geräte zur Bedienungen und Beschickung von Elektrolyseöfen sowie zum Gießen, Transport und Stapeln von Kupferanoden, Bearbeitungsmaschinen und Reinigungsmaschinen für Anodenkohlen, für Anodenstangen und Gußhülsen, Maschinen für das Abstreifen der Anodenkohlen, für das Richten der Anodenstangen und für die Verbindung der Anodenkohlen mit den Anodenstangen; Ausbausteuergeräte, Steuergeräte für Förderer-Abspannungen, für Gewinnungs-, Vortriebs- und Lademaschinen, für Bergbauförderer sowie für Vortriebs- und Messerschilde, Teile der vorgenannten Steuergeräte; Bau- und Bergbaumaschinen und deren Teile, insbesondere Bergbau-Gewinnungsmaschinen und Maschinen zum Verladen und/oder Transport von Bergbauprodukten und sonstigen Schüttgütern, Fräslader, Vortriebsmaschinen für den Tunnel-, Stollen- tmd Streckenvortrieb, Schachtabteuf- und Schachterweiterungsmaschinen, Maschinen zum mechanisierten Strecken- und Tunnelausbau, einschließlich Tübbing-Erektoren; Rohrvorpreßeinrichtungen, bestehend aus hydraulischen Vorpreßzylindern, Stützrahmen als Haupt- und Zwischenstationen, Rohrverbindungen und Schneidköpfen mit und ohne hydraulischem Lenkgerät; Vortriebs- und Messerschilde für den Vortrieb unterirdischer Bauwerke, Teile der Vortriebs- und Messerschilde; hydraulische Ausbaurahmen und Ausbaugestelle für Bergbau- Untertagebetriebe sowie deren Teile, mechanische oder hydraulische Streckenausbaurahmen, mechanischer Tübbingausbau in Gestalt von Tübbingringen, hydraulische Ausbau-Schreitgeräte; Förderer, Stetigförderer für Schüttgüter, insbesondere Kettenkratzförderer, Gurtförderer, Plattenbandförderer, Gliederförderer, Seigerförderer, Stauscheibenförderer, Schneckenförderer, Bunkerabzugsförderer, Teile der Förderer; Hängeförderer; maschinelle Abspann- und Rückgeräte zum Abspannen und Rücken von Förder- mitteln und deren Antrieben, Teile dieser Abspann- und Rückgeräte; Führungen für Gewinnungsmaschinen, Kettenführungen für Hobelketten, Kabelkanäle, Mei- ßel und Bohrwerkzeuge; Backen- und Walzenbrecher; hydraulische und pneumatische Schubkolbengetriebe einschließlich hydraulischer Stempel, Rückzylinder, Richtzylinder, Abspannzylinder, Steuerzylinder, hydraulische Pressen für Vortriebs- und Messerschilde

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. August 1986 198600571164 Eintragung, Marke eingetragen
01. August 1986 198600571227 Widerspruchszeitraum, Marke geloescht

ID: 9999107133098